Bildmarke
Schweizer Marke · 691398 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 691398
- Gesuchsnummer
- 55792/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.05.2016
- Eingetragen
- 12.08.2016
- Veröffentlicht
- 12.08.2016
- Geschützt bis
- 12.05.2036
- Priorität
- 13.11.2015 US
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 03.01.14, 03.01.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Medizinische Apparate für den Gebrauch im Bereich der Human- und Veterinärmedizin zur Erwärmung und Kühlung der Körpertemperatur bestehend aus einem Gerät zum konvektiven Wärmeaustausch über die Luft, Schläuchen, Patienten-Kittel oder -Decke, Sensoren, Kontrolleinheiten sowie Bestandteilen und Zubehör hierfür; medizinische Apparate für den Gebrauch im Bereich der Human- und Veterinärmedizin zur Erwärmung von Blut und Infusionsflüssigkeiten sowie Bestandteile und Zubehör hierfür, soweit in dieser Klasse enthalten; medizinische Geräte zur Überwachung, Erfassung und Aufzeichnung der Körpertemperatur, bestehend aus einem Sensor, einer Kontroll- und Bildschirmeinheit sowie der Verkabelung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 12.05.2026 → 12.05.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 05.04.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2024
- 05.04.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- 3M Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, 55144 St. Paul, Minnesota, Vereinigte Staaten von Amerika → Solventum Intellectual Properties Company, 3M Center, Building 275, 2510 Conway Avenue East, Maplewood, Minnesota 55144, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2024
- 12.08.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2016
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.