PP
Schweizer Marke · 714607 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 714607
- Gesuchsnummer
- 63996/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- PP ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.11.2017
- Eingetragen
- 27.03.2018
- Veröffentlicht
- 27.03.2018
- Geschützt bis
- 08.11.2027
- Farbanspruch
- Blau, grün.
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.14, 27.05.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Aluminiumfolien für Beutel; Schrauben aus Edelstahl.
Maschinen und Motoren
Ventile als Maschinenteile aus Edelstahl; Spezialpumpen (soweit in Klasse 07 enthalten); Förderpumpen in sanitärer Ausführung für die Nahrungsmittel-, Getränke- und pharmazeutische Industrie; Mischmaschinen für industrielle Zwecke; Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln; Herstell- und Ausmischmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Ausmischmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für Molkereiprodukte; Reinigungsmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Lebensmittelindustrie; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Maschinen zur Herstellung von Verpackungen; Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschliessen von Verpackungsbehältern; Spezialabfüll- und Verpackungsmaschinen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Steuerungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Volumendosierungspumpen und Volumenmengenmessern sowie elektronischen Messgeräten zum Messen von Flüssigkeiten und Teststoffen; Spezialausstattungen und Laborzubehör, nämlich Wäge-, Mess- und Kontrollinstrumente zur Prüfung von Molkereierzeugnissen, alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Konserven sowie von chemischen Produkten; physikalische Apparate und Instrumente; chemische Apparate und Instrumente; optische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Mess- und Überwachungsgeräte (Brix- und Titerwerte); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Datenverarbeitungsprogramme.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Durchlauferhitzer, nicht zur Verwendung in Badezimmern von Privathaushalten, und Pasteurisiermaschinen (Geräte zur Konservierung von flüssigen Nahrungsmitteln, insbesondere alkoholfreie Getränke, durch Wärmebehandlung).
Papier und Druckerzeugnisse
Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Beutel aus Plastik für Verpackungszwecke; schriftliches Begleitmaterial für Datenverarbeitungssysteme; Benutzerhandbücher.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.03.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2018
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.