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Schweizer Marke · 715988 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
715988
Gesuchsnummer
60140/2017
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.08.2017
Eingetragen
08.05.2018
Veröffentlicht
08.05.2018
Geschützt bis
14.08.2027
Priorität
02.08.2017 EM
22.06.2017 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Hygienische Gleitmittel, Intimcremes für medizinische Zwecke; Intimgels für medizinische Zwecke; medizinische Mittel zur sexuellen Stimulation in Form von Arzneimitteln, Tabletten, Kapseln, Pulvern, Tropfen, Cremes, Gels, Emulsionen, Lotionen, Injektionen und Spritzen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Herunterladbare Aufnahmen im Bereich der Erwachsenenunterhaltung, Digitale Aufnahmen im Bereich der Erwachsenenunterhaltung.

Medizinische Geräte

Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation für Erwachsene in der Form von Bondage-Waren, Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation, Vibratoren (Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene), Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch, Sexspielzeug, Sexgeräte.

Schmuck und Uhren

Taschen- und Armbanduhren, Schmuck und Modeschmuck.

Papier und Druckerzeugnisse

Gedruckte Magazine und Bücher im Bereich der Erwachsenenunterhaltung.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.

Werbung und Unternehmensdienste

Versandhandels-, Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Intimcremes und Intimgels, Gleitmittel, Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation, Bondage-Waren, Vibratoren, Massagegeräte, Sexspielzeug, Sexgeräte, Taschen- und Armbanduhren, Schmuck und Modeschmuck, bespielte Daten-, Video- und Tonträger, Magazine und Bücher im Bereich der Erwachsenenunterhaltung, Becher- und Keramikwaren, Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.

Materialbearbeitung

Kundenspezifische Herstellung von Hilfsmitteln zur sexuellen Stimulation für Erwachsene in Form von Bondage-Waren auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Hilfsmitteln zur sexuellen Stimulation in Form von Sexspielzeugen, Vibratoren, Spielzeugen zur Penetration, Lotionen, Cremes, Gleit- und Massagecremes, Kondomen auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Bekleidungsstücken, Schuhen und Kopfbedeckungen auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Unterhaltungs- und Unterrichtsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Website mit Bild, Video- und Fotoaufnahmen sowie mit Textpräsentationen, Workshops zur Fortbildung, Seminaren und Tutorien, und nicht-herunterladbaren Videos, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen, jeweils im Bereich der Erwachsenenunterhaltung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Greyhills Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → Greyhills Rechtsanwälte, c/o MBE, Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2019

  2. 08.05.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2018

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.