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Schweizer Marke · 724571 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
724571
Gesuchsnummer
75620/2018
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.07.2018
Eingetragen
30.11.2018
Veröffentlicht
30.11.2018
Geschützt bis
06.07.2028
Priorität
22.03.2018 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinelle Förderer und maschinelle Hebezeuge sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Förderapparate, Schachtförderanlagen, wie Gefäss- und Gestellförderanlagen für Schächte, Schrägförderanlagen, Fördermaschinen, wie Koepemaschinen, Trommelmaschinen, Blairmaschinen, Bobinen, Fördertürme, Fördergerüste, Fördergefässe, Förderbänder, Förderkörbe, Förderwagen [soweit in Klasse 7 enthalten] und Förderwagenumläufe, maschinelle Winden, insbesondere zur Seilhandhabung, mobile Friktionswinden, mobile Schachtwinden, Füll- und Entlademaschinen, maschinelle Umlade- und Entladegeräte, Zubehör für vorgenannte Förderanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten, wie Seilgeschirre, Befestigungsvorrichtungen, Seilwechseleinrichtungen; Bremssysteme, Scheibenbremssysteme für Fördermaschinen und Förderhaspel; maschinelle Strömungsförderer und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere hydraulisch arbeitende Förderer zum horizontalen und vertikalen Transportieren von Feststoffen in Rohr- oder Schachtleitungen, maschinelle Förderer für Flüssigkeiten, insbesondere Kühlflüssigkeiten, und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Drucktauscher; maschinelle Förderer und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entsorgungstechnik, insbesondere zum Entsorgen von Stoffen unter Tage; maschinelle Förderer zum Transport von Abfall und daraus zusammengestellte Anlagen insbesondere von radioaktivem und toxischem Abfall; Umladebehälter [Maschinenteile], Sammeltransportbehälter [Maschinenteile], Kraneinrichtungen für das Handling von Umladebehältern, Rollgangförderanlagen, Hub- und Beschickungseinrichtungen, Strahlenschutz- und Bedienungswände für heisse Zellen einschliesslich Blind- und Gerätestopfen [Maschinenteile], Einrichtungen für Paketierungsanlagen wie Zwischenbunker und Abfüllbox, Tablettenbunker mit Ausschleusbox, Bohrlochrohre einschliesslich Mustertypen von HAW-Kokollen sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Lagerung radioaktiver und toxischer Abfälle [sämtliche vorgenannte Waren als Maschinenteile], Steuergeräte für die Automatisierung der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile, soweit in Klasse 7 enthalten, wie Hub- und Klemmvorrichtungen [Maschinenteile].

Bau und Reparatur

Wartungsarbeiten; Installations-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten in Bezug auf die in Klasse 7 aufgeführten Waren; Bau und Konstruktion von technischen Anlagen.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen von Ingenieuren; Planung von technischen Anlagen; Entwicklung von Automatisierungs-Software; technisches Projektmanagement.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.11.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    24IP Law Group Sonnenberg Fortmann, Aeschenvorstadt 71, 4051 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2020

  2. 27.11.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte, Aeschengraben 29, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2020

  3. 28.04.2020

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    SIEMAG TECBERG Group GmbH, Kalteiche-Ring 28-32, 35708 Haiger, Deutschland → SIEMAG TECBERG Group GmbH, TECBERG park 28, 35708 Haiger / Kalteiche, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2020

  4. 30.11.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2018

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.