Bildmarke
Schweizer Marke · 746688 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 746688
- Gesuchsnummer
- 14152/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.10.2019
- Eingetragen
- 11.05.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2020
- Geschützt bis
- 28.10.2029
- Farbanspruch
- Blau, grün.
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.14
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Aluminiumfolien für Beutel und Verpackungen; Laminierte Metallfolie.
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Nahrungsmittel-, Getränke-, Waschmittel-, Kosmetik-, pharmazeutische Industrie; Mischmaschinen für industrielle Zwecke; Herstell- und Ausmischmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Reinigungsmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Verpackungsmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Verpackungen; Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschliessen von Verpackungsbehältern; Spezialabfüll- und Verpackungsmaschinen; Spezialpumpen (soweit in Klasse 07 enthalten); Förderpumpen in sanitärer Ausführung für die Nahrungsmittel-, Getränke-, Waschmittel-, Kosmetik-, pharmazeutische Industrie.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Steuerungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Volumendosierungspumpen und Volumenmengenmessern sowie elektronischen Messgeräten zum Messen von Flüssigkeiten und Teststoffen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Durchlauferhitzer, nicht zur Verwendung in Badezimmern von Privathaushalten, und Pasteurisiermaschinen.
Papier und Druckerzeugnisse
Polyethylenfolien für Verpackungszwecke; Polypropylenfolien für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Plastiktüten und Beutel für Verpackungszwecke; Papierbeutel oder -taschen für Verpackungszwecke; laminiertes Papier; Kartonverpackung; Verpackungsmaterialien aus Papier, Karton oder Kunststoff; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Kunststoff.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Flexible Kunststofffolien, ausgenommen für Verpackungszwecke; Kunststofffolien (ausser für Verpackungszwecke) ausgerüstet mit Verpackungsverschlusssystemen und/oder Perforation zur Weiterverarbeitung zu Verpackungsmaterial; vorgenannte Kunststofffolien auch atmungsaktiv, elastisch, perforiert, bedruckt, unbedruckt und mit mehreren dieser Eigenschaften; Laminate aus Kunststofffolien als Halbfabrikat.
Bau und Reparatur
Installierung, Wartung, Reparatur, Nachrüstung und Modernisierung von Maschinen.
Wissenschaft, Technik und IT
Produktdesign- und Entwicklung, nämlich Design und Entwicklung von Folien und Pouch-Produkten für Dritte; Konstruktionsplanung; technische Projektplanungen;.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.05.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2020
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.