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Schweizer Marke · 802532 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
802532
Gesuchsnummer
08370/2023
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.06.2023
Eingetragen
30.08.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Geschützt bis
30.06.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte; Apparate für das Erhitzen und Aufschäumen von Milch; elektrische Apparate für die Zubereitung von heissen Getränken; elektrische Mokkamaschinen; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Kaffeeautomaten; Bestand- und Zubehörteile für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee; Kaffeeextrakte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kaffeebasis; Speiseeis; Tee, Kakao und Kaffeeersatzmittel; Extrakte von Kaffeeersatzmitteln; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kaffeeersatzbasis; Tee; Teeextrakte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Teebasis; Malzpräparate für die menschliche Ernährung; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kakaobasis; Schokolade und Schokoladeprodukte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Schokoladebasis; Zucker, Honig, Melassesirup; Biscuits; Cerealien und Müesli, auch in Riegelform.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023

  2. 05.10.2023

    Teilweise gelöscht

    WDL
    11, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte; Apparate für das Erhitzen und Aufschäumen von Milch; elektrische Apparate für die Zubereitung von heissen Getränken; elektrische Mokkamaschinen; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Kaffeeautomaten; Bestand- und Zubehörteile für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten., 30, Kaffee; Kaffeeextrakte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kaffeebasis; Speiseeis; Tee, Kakao und Kaffeeersatzmittel; Extrakte von Kaffeeersatzmitteln; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kaffeeersatzbasis; Tee; Teeextrakte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Teebasis; Malzpräparate für die menschliche Ernährung; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kakaobasis; Schokolade und Schokoladeprodukte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Schokoladebasis; Zucker, Honig, Melassesirup; Biscuits; Cerealien und Müesli, auch in Riegelform., 43, Verpflegung von Gästen in Hotels, Motels, Pensionen, Cafés, Cafeterias, Restaurants und Bars; Betrieb von Hotels, Motels, Pensionen, Restaurants, Cafés, Cafeterias und Bars; Beherbergung von Gästen; Zimmerreservierung in Hotels, Motels und Pensionen; Zimmervermittlung für Hotels, Motels und Pensionen; Platz- und Tischreservierung in Hotels, Motels, Pensionen, Cafés, Cafeterias, Restaurants und Bars. → 11, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte; Apparate für das Erhitzen und Aufschäumen von Milch; elektrische Apparate für die Zubereitung von heissen Getränken; elektrische Mokkamaschinen; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Kaffeeautomaten; Bestand- und Zubehörteile für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten., 30, Kaffee; Kaffeeextrakte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kaffeebasis; Speiseeis; Tee, Kakao und Kaffeeersatzmittel; Extrakte von Kaffeeersatzmitteln; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kaffeeersatzbasis; Tee; Teeextrakte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Teebasis; Malzpräparate für die menschliche Ernährung; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Kakaobasis; Schokolade und Schokoladeprodukte; Getränke und Präparate für die Herstellung derselben auf Schokoladebasis; Zucker, Honig, Melassesirup; Biscuits; Cerealien und Müesli, auch in Riegelform.
    Nizza Klassifikation Nr.
    11,30,43 → 11,30

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023

  3. 30.08.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Tchibo GmbH

Überseering 18, 22297 Hamburg, DE

Vertreterin

Frei Patentanwaltsbüro AG

Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.