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Waren und Dienstleistungen

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 26.09.2025

   Teilweise widerrufen

   WDL

   3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 5, Getränkemischungen als Mahlzeitenersatz und als Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Diätshakes als Mahlzeitenersatz (für medizinische Zwecke); Nährgetränkemischungen zur Verwendung als Mahlzeitenersatz für medizinische Zwecke; Mahlzeitenersatz-Shakes (für medizinische Zwecke); Mahlzeitenersatz in Pulverform für medizinische Zwecke; humanpharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 21, Isoliergefässe für Getränke; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Papier- oder Plastikbecher; Becher; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Cocktail-Shaker; Shaker; Glaswaren, Porzellan und Steingut., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Eis (gefrorenes Wasser)., 32, Alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke. → 3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 5, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 21, Isoliergefässe für Getränke; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Papier- oder Plastikbecher; Becher; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Cocktail-Shaker; Shaker; Glaswaren, Porzellan und Steingut., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Eis (gefrorenes Wasser)., 32, Alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3,5,21,30,32 → 3,5,21,30,32

   Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2025

2. 08.08.2025

   Widerspruch entschieden

   Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2025

3. 24.03.2025

   Beim Institut hängig

   Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2025

4. 09.01.2025

   Beim Institut hängig

   Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2025

5. 09.01.2025

   Beim Institut hängig

   Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2025

6. 18.12.2024

   Teilweise gelöscht

   WDL

   3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 5, Getränkemischungen als Mahlzeitenersatz und als Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Diätshakes als Mahlzeitenersatz (für medizinische Zwecke); Nährgetränkemischungen zur Verwendung als Mahlzeitenersatz für medizinische Zwecke; Mahlzeitenersatz-Shakes (für medizinische Zwecke); Mahlzeitenersatz in Pulverform für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Ungeziefervertilgungsmittel; Fungizide, Herbizide., 21, Isoliergefässe für Getränke; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Papier- oder Plastikbecher; Becher; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Cocktail-Shaker; Shaker; Glaswaren, Porzellan und Steingut., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Eis (gefrorenes Wasser)., 32, Alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke. → 3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 5, Getränkemischungen als Mahlzeitenersatz und als Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Diätshakes als Mahlzeitenersatz (für medizinische Zwecke); Nährgetränkemischungen zur Verwendung als Mahlzeitenersatz für medizinische Zwecke; Mahlzeitenersatz-Shakes (für medizinische Zwecke); Mahlzeitenersatz in Pulverform für medizinische Zwecke; humanpharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 21, Isoliergefässe für Getränke; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Papier- oder Plastikbecher; Becher; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Cocktail-Shaker; Shaker; Glaswaren, Porzellan und Steingut., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Eis (gefrorenes Wasser)., 32, Alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3,5,21,30,32 → 3,5,21,30,32

   Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

7. 23.09.2024

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.