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Schweizer Marke · 836526 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 836526
- Gesuchsnummer
- 10761/2025
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.07.2025
- Eingetragen
- 18.09.2025
- Veröffentlicht
- 18.09.2025
- Geschützt bis
- 23.07.2035
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Öle für Reinigungszwecke; Pfefferminz für Parfümeriewaren; Terpene (ätherische Öle); pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle); ätherische Essenzen; ätherische Öle für industrielle Zwecke; Parfümeriewaren; ätherische Öle für die Aromatherapie; Lebensmittelaromen (ätherische Öle); Sandpapier; Öle für kosmetische Zwecke; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Lotionen für kosmetische Zwecke; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; atemerfrischende Streifen; Tierkosmetika; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Luftbeduftungsmittel.
Medizinische Geräte
Therapeutische Heissluftapparate; Heissluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; chirurgische Apparate und Instrumente; Pumpen für medizinische Zwecke; Vernebler für medizinische Zwecke; Massagegeräte; medizinische Apparate und Instrumente; Apparate für die künstliche Beatmung; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; zahnärztliche Apparate und Instrumente; elektrische zahnärztliche Geräte; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Präservative (Kondome); nicht chemische Kontrazeptiva; Sexpuppen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2026
Teilweise widerrufen
- WDL
- 3, Öle für Reinigungszwecke; Pfefferminz für Parfümeriewaren; Terpene (ätherische Öle); pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle); ätherische Essenzen; ätherische Öle für industrielle Zwecke; Parfümeriewaren; ätherische Öle für die Aromatherapie; Lebensmittelaromen (ätherische Öle); Sandpapier; Öle für kosmetische Zwecke; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Lotionen für kosmetische Zwecke; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; atemerfrischende Streifen; Tierkosmetika; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Luftbeduftungsmittel., 10, Therapeutische Heissluftapparate; Heissluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; chirurgische Apparate und Instrumente; Pumpen für medizinische Zwecke; Vernebler für medizinische Zwecke; Massagegeräte; medizinische Apparate und Instrumente; Apparate für die künstliche Beatmung; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; zahnärztliche Apparate und Instrumente; elektrische zahnärztliche Geräte; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Präservative (Kondome); nicht chemische Kontrazeptiva; Sexpuppen., 34, Tabak; Kautabak; Zigarren; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke; Zigaretten; Zigarillos; Kräuter zum Rauchen; Schnupftabak; elektronische Zigaretten; Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen; Tabakpfeifen; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Zigarettenetuis, -dosen; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarettenspitzen; Schnupftabakdosen; Zigarettenfilter; absorbierendes Papier für Tabakpfeifen; Zigarettenpapier; Liquide für elektronische Zigaretten. → 3, Öle für Reinigungszwecke; Pfefferminz für Parfümeriewaren; Terpene (ätherische Öle); pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle); ätherische Essenzen; ätherische Öle für industrielle Zwecke; Parfümeriewaren; ätherische Öle für die Aromatherapie; Lebensmittelaromen (ätherische Öle); Sandpapier; Öle für kosmetische Zwecke; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Lotionen für kosmetische Zwecke; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; atemerfrischende Streifen; Tierkosmetika; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Luftbeduftungsmittel., 10, Therapeutische Heissluftapparate; Heissluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; chirurgische Apparate und Instrumente; Pumpen für medizinische Zwecke; Vernebler für medizinische Zwecke; Massagegeräte; medizinische Apparate und Instrumente; Apparate für die künstliche Beatmung; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; zahnärztliche Apparate und Instrumente; elektrische zahnärztliche Geräte; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Präservative (Kondome); nicht chemische Kontrazeptiva; Sexpuppen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,10,34 → 3,10
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2026
- 07.08.2026
Widerspruch entschieden
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2026
- 18.12.2025
Beim Institut hängig
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2025
- 10.12.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Akos Suele, LL.M., 12 Rue Le Corbusier, Swissmailbox -890, 1208 Genève (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 18.09.2025
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.