Zonennutzungsplan

oservice AG ur- und Geometerbüro weg 29

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.: 017/15.03.18/000

Gegenstand dieser Gesamtrevision sind die Anpassungen der OP der Gemeinde St. Antoni aufgrund des Genehmigungsentscheids der RUBD vom 6. Juni 2014 ·sowie die im eingereichten Dossier nachgeführten Ânderungen.

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Il.

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Verfahren

Ôffentliche Auflage

Die ôffentliche Auflage der irn vorerwahnten Genehmigungsentscheid der RUBD von 2014 geforderten Anpassungen des Zonennutzungsplans (ZNP) und des Gemeindebaureglernents (GBR) erfolgte irn Amtsblatt Nr. 18 vorn 4. Mai 2018. Wahrend der ôffentlichen Au:flage sind keine Einsprachen eingegangen. Annahme durch den Gemeinderat

2. Juli 2018. Beschwerden

Es wurden keine Beschwerden bei der RUBD eingereicht. Ill.

Gutachten der konsultierten Amtsstell.en und Organe

Das Dossier wurde im Rahmen der Schlussprüfung den nachsteh.end aufgeführten interessierten Arntsstellen und Organen zur Begutachtung unterbreitet, welche folgende Gutachten erstellten: Günstig ohne Bedingungen: > >

Amt für Kulturgüter; Freiburger Tourismusverband.

Günstig mit Bedingungen: >

Amt für Umwelt;

Amt für Wald, Wild und Fischerei (seit dem l. April 2019: Amt für Wald und Natur); > Amt für Natur und Landschaft (seit dem 1. April 2019: Amt für Wald und Natur); >

>

Amt für Landwirtschaft;

>

Naturgefahrenkommission.

Gesamtgutachten des Bau- und Raumplanungsamtes: >

IV.

Günstig Beurteilung durch die RUBD

Soweit die RUBD nachfolgend keine Bemerkungen anbringt, folgt sie der Analyse des Gesamtgutachtens des Bau- und Raumplanungsamt (BRPA). Nach der Prüfung des Dossiers wird Folgendes festgehalten: Die Gemeinde St. Antoni hat die Gelegenheit genutzt, gleichzeitig zu den Anpassungen an die Genehmigungsauflagen weitere Anpassungen vorzunehmen. Dabei handelt es sich teilweise um

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Anpassungen an neue Vorschriften und teilweise um neu vorgesehene Ânderungen. Eine Pla nanderung nach Du rchführ ung und Abschluss der Gesamtrevision, ohne dass sich die Verhaltnisse in der Zwischenzeit erheblich geandert haben, widerspricht dem Grundsatz der Pla nbestandigkeit (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG). Der Pl anhorizont soll grundsatzlich auf 15· J ahre au sgerichtet sein (vgl. Art. 15 RPG). Vorliegend erscheinen die weiteren von der Gemeinde vorgenomme_nen Ânderungen jedoch gerechtfertigt. Die Gemeinde hat sowohl die Anpassungen der OP an den Genehmigu ngsentscheid vom 6. Juni 2014 als. auch die weiteren nachgeführten Ânderungen zusammen als ein Dossier zur Schlussprüfung und Genehrnigu ng einger�icht. Über die neu nachgeführten Ânderungen wird zusammen mit dem Entscheid über die Anpassu ngen der OP an den genannten Genehrnigungsentscheid entschieden. 1. Erla!Jternder Bericht 1.1.

Übereinstimmung mit dem revidierten Bundesrecht

Die vorliegende.Ânderung der OP sieht keine Erwdterung der B auzone vor. Es wird auch keine Verminderung der Fruchtfolgeflachen (FFF) erze ugt, weshalb sich die weitere Prüfung bezüglich Art. 30 Abs. 1bis RPV erübrigt. D arauf gestützt wird festgèstellt, dass diese Ânderung der OP mit dem revidierten B undesrecht konform ist, welches am·1. Mai 2014 in Kraft getreten ist.

2. Gemeinderichtplan 2.1.

Allgemeines

Der Gemeinderichtplan (GemRP) der vorerwahnten Gesamtrevision der OP und die mit Entscheid vom 6. J uni 2014 genehrnigten Anpassungen gelten weiterhin für diejenige11 Elemente dieses Plans, die ni'cht G.egenst and der vorliegenden Ânderung der OP sind. Naturgefahren Betreffend die vom Amt für Umwelt - Sektion Gewasser (AfU-Gew) im GemRP geforderte Darstell ung der Gefah.reninformationen hat das BRPA abgewogen, dass diese Bedingu ng nicht umgesetzt werden muss. N atu rgefah.ren sind grundeigentümerverbindliche Inhalte d_es ZNP, die nicht zwingend im GemRP dargestellt werden müssen. Die RUBD folgt dieser Einschatzung. Hingegen muss die D arstellu ng geandert werden, dass die Lesbarkeit des Plans erleichtert wird. Die Ânderung der D arstellu ng muss im Rahmen der nachsten OP-Ânderung angep asst werden. Gewassernetz Betreffend da s Gu tachten des AfU-Gew wog das BRPA ab, dass die Gemeinde, falls sie es wünscht, die existierenden Fliessgewasser auch im GemRP darstellen kann. Der Raumbedarf der . Gewasser ist hingegen lnhalt des ZNP (grundeigentümerverbindlich) und ka nn nicht im behôrdenverbindlichen GemRP dargestellt werden. Die RUBD folgt der Analyse des BRPA, Die Ânderung der Da rstellu ng muss im Rahmen der nachsten OP-Ânderung vorgenommen werderi.

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Riohtplangebiete Die Anpassungen bezüglich des Richtplangebiets betreffend Art. 56 GB (Reduktion und Erstellung einer Siedlungsgrenze) werden von der RUBD genehmigt. Einzonungen auf FFF sind jedoch nur · môglich, wenn d.ie zwei Kriterien gemass Ai:J:. 30 Abs. 1bis RPV eingehalten werden. Die diesbezügliche eingehende Berücksichtigung der Kriterien urid die entsprechende Interessenabwagung bleiben im Rahmen einer allfülligen künftigen Einzonung vorbehalten. Richtplangebiete im Ortsbildschutzperimeter Das BRP A verweist auf das Gutachten des Amtes für Kulturgüter (KGA). Die RUBD schliesst sich dieser Einschatzung an. Künftige Einzonungen müssen im Hinblick auf den Ortsbildschutz betrachtet werden. Sie sollten môglichst ausserhalb schützenwerter Gebiete vorgenommen werden. Wanderwegnetz Gemass den Bemerkungen des Freiburger Tourismusverbands (FTV) is.t das Wanderwegnetz im Verkehrsrichtplan· zu aktualisieren. Gestützt auf diese Analyse und das Gesamtgutachten des BRPA muss die Gemeinde dies umsetzen, jedoch erst im Rahmen der nachsten OP-Ânderung. Weitere Anpassungen Übereinstimmend mit den Ausführungen des BRPA sind die verschiedenen Inventare an die aktuellen Erhebungen und die geltende Gesetzgebung anzupassen. Dies ist anlasslich der nachsten OP-Ânderung vorzunehmen. 2.2.

Formelle Korrekturen

Folgende formelle Korrektur hat die Gemeinde anlasslich der nachsten OP-Ànderung vorzunehmen: > Die Perimeter für den Materialabbau sind korrekt im GemRP eingezeichnet. Die Legende muss wie folgt erganzt werden: "Perimeter Materialabbau gemass kantonalem Sachplan Materialabbau (SaM 2011)". '3. Zonennl!tzungsplan 3.1.

Allgemeines

Der ZNP der vorerwahnten Gesamtrevision der OP und die mit Entscheid vom 6. Juni 2014 genehmigten Anpassungen gelten weiterhin für diejenigen Elemente dieses Plans, die nicht Gegenstand·der vorliegenden Ânderung der OP sind. Raumbedarf der Gewasser Das AfU-Gew hat in der Vorprüfung Bedingungen in Bezug auf den Raumbedarf der Gewasser gestellt. Die Vermassung des Raumbedarfs wurde dementsprechend dargestellt und erganzt. lm Gutachten zur Schlussprüfung hat das AfU-Gew neue, zusatzliche Bedingungen gestellt. Da diese nicht Gegenstand des Vorprüfungsgutachtens bildeten und zusatzlich erganzt worden sind, wog das BRPA ab, dass diese Anpassung erst im Rahmen der nachsten OP-Ânderung vorgenommen werden

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soli. Die RUBD folgt dieser Analyse. Die betreffenden Anpassungen sind im Rahmen der nachsten OP-Ânderung vorzunehmen. Bezüglich der·gemass dem Gutachten des AfU-Gew verlangten Korrektur der Legende (Verweis aufden entsprechenden Artikel des GBR) wog das BRPA ab, dass diese nicht umgesetzt werden soli. lm GBR werqen vom Grundsatz her die rechtlichen Bestimmungen der im ZNP darge.stellten Elemente definiert: Konkrete Verweise· erachtet das BRPA demzufolge als unnëtig. Die RUBD folgt dieser Einschatzung. Die genannte Korrektur muss nicht umgesetztwerden. Naturgefahren

Das Amt für Umwelt (AfU) weist die Gemeinde daraufhin, dass im Gebiet "Lampershalten 699" eine grau-schwarze Schraffur verwendet wird, die einen Gefahrenhinweis darstellt und daher nicht für die Anzeige der.geringen Geführdung des Gebiets geeignet ist. Der Konflikt mit der dort bereits gelb dargestellten Wohnzone schwacher Dichte müsste anderweitig gelôst werden. Allgemein schlagt das AfU-Gew in seinem Gutachten vor, dass die Schraffur der Gefahrenzonen für die_ Darstellung insgesamt revidiert werden sollte, damit darstellerische Konflikte mit den anderen Legendepunkten vermieden werden. Das BRPA wog ab, dass die vom AfU-Gew vorgeschlagene Korrektur erst im Rahmen der nachsten OP-Ânderung vorgenommen werden soll, da sie im Rahmen des Genèhmigungsentscheids von 2014 nicht gefordert wurde. Die RUBD folgt dieser Einschatzung. Die entsprechende Korrektur ist im Rahmen der nachsten OP-Ânderung v01:zunehmen. Umzonung des Art. 1647 GB von einer Zone von allgemeinem lnteresse (ZAI) in eine Wohnzone mittlerer Dichte (WMD)

Das BRPA hat die Gemeinde bereits in der Vorprüfung daraufhingewiesen, dass die Umzonung in eine WMD eine direkte Auswirkung aufdie Bauzonendimensionierung der Wohnzone haben kann. In den eingereichten Unterlagen wurde diese Parzelle als bereits vollstandig überbaut angerechnet. Das BRPA stellte aber fest, dass ausschliesslich ein Teil dieser Parzelle als bereits bebaut angerechnet werdèn kann, wahrend der restliche Teil ais Bauzonenreserve gilt. Um eine Veranderung der Bauzonendimensionierung zu rechtfertigen, ist es notwendig, den Bedarffür eine zusatzliche Wohnzone ausführlicher nachzuweisen. Die RUBD schliesst sich diesbezüglich dem Gesamtgutachten des BRPA an. Die Veranderung der Bauzonendimensionierung ist unter Berücksichtigung der Gesamtsituation der Gemeinde gerechtfertigt. Die Umzonung ist aus demselben Grund auch mit dem Grundsatz der Planbestandigkeit vereinbar. Die Umzonung von Art. 1647 GB von einer Zone von allgemeinem Interesse (ZAI) in eine. Wohnzone mittlerer Dichte (WMD) wird von der RUBD genehmigt. Perim_eter für diversifizierte Landwirtschaft (POL)

Die Gemeinde hat in den eingereichten Unterlagen die Notwendigkeit eines POL begründet. Es wurden verschiederie Standorte überprüft und eine Koordination mit den Nachbargemeinden hat stattgefunden.

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In der Nachbargem_einde Heitenried ist ebenfalls die Schaffung eines PDL vorgesehen; eine Konzentration der beiden Perimeter istjedoch aus Gründen der Hygiene und Seuchengefahr nicht môglich. Dies wird in den eingereichten Unterlagen genügend begründet. Das BRPA wog gestützt auf die von der Gemeinde eingereichten Unterlagen ab, da·ss die Bedingung des Amtes für Landwirtschaft (LwA), einen Gesamtperimeter zu stellen,nicht erfüllt werden kann. Die RUBD macht sich diese technische Begutachtung des BRP A zu eigen. Die genannte Bedingung des Lw A kann nicht erfüllt werden. Gemiiss Art. 26 GBR sind Bauten für den Wohnbedarf innerhalb des PDL untersagt. ·Der Perimeter beinhaltetjedoch mehrere bestehende Bauten. Wenn eine dieser Bauten über einen Wohnanteil verfügt,wii.re dies nicht mehr konform mit der vorgesehenen Bestimmung des GBR. Die RUBD geht gestützt auf das Gesamtgutachten des BRP A davon aus dass die Gemeinde die bestehenden Bauten mit einem Wohnanteil überprüft hat und festgestellt hat, dass diese Lôsung für sie am zweckmassigsten ist. Die RUBD folgt der Îachlichen Begutachtung des BRPA: Die Eizonung des PDL wird genehmigt. Belastete ·standorte Gemass dem Gutachten des AfU sollen die belasteten Standorte in ihrer Flachenausdehnung im ZNP dargestellt werden. Das BRPA wog ab,dass die Kategorisierung der verschiedenen belasteten Standorte (Ablagerungsstandorte, Betriebsstandorte, Schiessanlagen und Unfallstandorte) nicht Inhalt eines ZNP bildet. Diese Information soll im erlautemden Bericht erwahnt werderi. Ausserdem war die Forderung des AfU nicht Bestandteil des Genehmigungsverfahrens 2013 und 2014. Die RUBD folgt der technischen Einschatzung des BRP A. Diese Anpassung ist erst im · Rahmen der nachsten OP-Ânderung vorzunehmen.

3.2.

Formelle Korrekturen

Folg�nde formelle Korrekturen sind von der Gemeinde im ZNP anlasslich der nachsten OP­ Ânderung vorzunehmen: >

Das WaldA hat bemerkt,dass der Bereich "Grossholz" auf Art. 964 GB nicht als Waldareal eingetragen sein soll. Dies ist bei der nachstèn Ânderung des ZNP zu korrigieren.

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Der ZNP ist ein grundeigentümerverbindliches Dokument. Es ist demzufolge wichtig,dass alle Parzellengrenzen und Parzellennummem gut und priizise lesbar sind. Bei mehreren Parzellen ist die Parzellennummer nicht klar lèsbar. Dies ist anl�sslich der nachsten Ânderung des ZNP zu korrigieren.

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Wenn die Grenzen der Parzellen mit den Zonengrenzen nicht übereinstimmen, ist die genaue Bemassung der Bauzone im ZNP zu vermerken. Das ist besonders wichtig betreffend folgende Parzellen: Art. 175,176,256,430,431,432,433,437,439,440,441,639,697,753,794,810, 811,821,822,824,826,828,1063, 1914 und 1961 GB. Auch diese Ânderung ist anlasslich der nachsten OP-Ânderung vorzunehmen.

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4. Gemeindebaureglement

4.1.

Allgemeines

Das GBR der vorerwahnten Gesamtrevision der OP und die mit Entscheid vom 6. Juni 2014 genehmigten Anpassungen gelten weiterhin für diejenigen Elemente dieses Reglements, die nicht Gegenstand der vorliegenden Ânderung der OP sind. Laut <lem Gutachten des AfU zur Schlussprüfung ist im GBR zu erwahnen, dass sich belastete Standorte jederzeit andem konnen. Diesbezüglich stellte <las BRPA jedoch fest, dass solch ein Inhalt nicht im Reglement aufgeführt werden kann, weil er eine evolutive Bestimmung darstellt. Die RUBD folgt dieser Einschatzung des BRPA. Der verlangte Inhalt ist nicht im Reglement aufzuführen. Art. 8

Geschûtzte Gebaude und Kulturobjekte und Anhang 2

Gemass <lem Gutachten des KGA wird empfohlen, Art. 8 GBR mit folgendem Punkt zu erganzen: "Besondere Vorschriften: Die detaillierten Vorschriften, den Schutzumfang geschützter Gebaude betreffend, werden im Anhang 2 des Reglements nach Kategorien aufgeführt. Diese Vorschriften sind integraler Bestandteil des Gemeindebaureglements". Das BRPA folgte der technischen Begutachtung des KGA. Da diese Bemerkung jedoch nicht Gegenstand des vorherigen Genehmigungsverfahrens gebildet hat, wog es ab, dass diese Anpassung erst im Rahmen der nachsten OP-Ânderung vorgenommen werden soll. Die RUBD macht sich diese Abwagung zu eigen. Die verlangte Anpassung ist im Rahmen der nachsten OP-Ânderung vorzunehmen. Anhang 2 Allgemein ist dieser Anhang noch auf der Deckseite des Anhangs zu erwahnen. Diese Korrektur ist anlasslich der nachsten OP,.Ânderung vorzunehmen.

Besondere Vorschriftenfür die Kategorie 3, Baukorper, lit. a): Der Satz "Beim Umbau des Hauptgebiiudes kann der Abbruch dieser Anbauten beantragt 1,verden" steht unter <lem Vorbehalt der Besitzstandsgarantie und kann daher in dieser Form nicht festgelegt werden. Er muss gestrichen werden. Da sich die Besitzstandsgarantie aber aus dem übergeordneten Recht ergibt, ist diese Korrektur erst anlasslich der nachsten OP-Ânderung vorzunehmen. . Besondere Vorschriftenfür die Kategorie 3, Fassaden, lit. c): Der dritte Aufzahlungspunkt "Es-ist nicht erlaubt [ ...] erforderlich'' trifft in dieser abstrakten Form nicht in jedem Fall zu und muss gestrichen werden. Da sich die Baubewilligungspflicht und die Zustandigkeiten sowie der Ablauf des Baubewilligungsverfahrens aber ebenfalls aus <lem übergeordneten Recht etgeben, ist dies anlasslich der nachsten OP-Ânderung vorzunehmen. Besondere Vorschriftenfür die Kategorie 3, Stdrende Zufügu ngen: Auch diese Bestimmung steht unter dem Vorbehalt der Besitzstandsgarantie und kann daher in dieser Form nicht festgelegt werden. Sie muss gestrichen werden. Da die Besitzstandsgarantie sich aber, wie erwahnt, aus dem übergeordneten Recht ergibt, ist diese Korrektur erst anlasslich der nachsten OP-Ânderung vorzunehmen.

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4.2.

Formelle Anpassungen

Die RUBD beauftragt das BRPA, folgende formelle Korrektur selbst vorzunehmen: >

Art. 16 Abs. 2: "[ ...]Art. 5 AltlasteRG [ ... ]"

>

Anhang 1, Liste der geschützten Kulturgüter: Der Eintrag des Kellers Obermonten O Ke muss in der Liste korrigiert werden.

V.

Wirkung der Genehmigung

1. Die vorliegende Genehmigung umfasst die Anpassungen der OP der Gemeinde St. Antoni an die Bedingungen gemass dem Genehmigungsentscheid der Gesamtrevision der OP vom 6. Juni 2014 sowie die weiteren von der Gemeinde nachgeführten Ânderungen. 2. Der Gemeinderichtplan, der ZNP und das GBR sind gemass den Erwagungen III. und IV. im Rahmen der nachsten OP-Ânderung anzupassen. 3. Ab ihrer Genehmigung werden die Plane und das Reglement, unter Vorbehalt der aufschiebenden Wirkung von eventuellen Beschwerden, rechtskraftig. Der ZNP und das GBR sind für jedermann verbindlich. Das Richtplandossier ist für die Behôrden verbincilich. verfügt: 1. Die Anpassungen der Ortsplanung der Gemeinde St. Antoni an die Bedingungen gemass dem Genehmigungsentscheid der Gesamtrevision der Ortsplanung vom 6. Juni 2014 sowie die weiteren von der Gemeinde nachgeführten Ânderungen sind mit den unter den Erwagungen III. und·IV. erwahnten Bemerkungen genehmigt.

2.

emeinde zu bezahlende Gebüh.r betragt Fr. 5'060.-.

Jean-Franç is S eiert Staatsrat, Direktor

Der Genehmigungsentscheid zu den Anpassungen der Ortsplanung der Gemeinde St. Antoni und den weiteren von der Gemeinde nachgeführten Ânderungen wird durch die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion innerhalb von 30 Tagen im Amtsblatt verôffentlicht (Art. 86 Abs. 4 RPBG, Art. 36 RPBR).

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Rechtsmittelbelehrung: Die vorliegende Verfugung kann innert 30 Tagen ab Zustellung mit Beschwerde beim Kantonsgericht, Augustinerstrasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg, angefochten werden. Mitteilung: An <las Bau- und Raumplanungsamt mit den Akten für sich und mit <lem Auftrag zur Weiterleitung an: >

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die Gemeinde St. Antoni mit 2 Dossiers und den Gutachten der konsultierten Amtsstellen und Organe (je 2 Ex.); Urbaplan, Boulevard de Pérolles 31, 1700 Freiburg(1 Ex. mit den Gutachten der konsultierten Amtsstellen und Organe);

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Amt für Umwelt, im Hause (1 Ex.);

>

Amt fur Umwelt - Sektion Gewiisser, im Hause (1 Ex.);

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Amt fur Kulturgüter, im Hause (1 Ex.);

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Amt fur Landwirtschaft, im Hause (1 Ex.);

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Amt fur Wald und Natur (1 Ex.);

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Naturgefahrenkommission, im Hause (1 Ex.);

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das Oberamt des Sensebezirks, Kirchweg 1, Postfach 12, 1712 Tafers (1 Ex.).