Messaggio 2009 sugli immobili del DFF

Altherr Hans · 2VP-M · Consiglio degli Stati · Appenzello Esterno · Gruppo liberale-radicale

BU 2009 S 1050Gemäss Traktandenliste und Zeitplan habe ich noch vierzehn Minuten. Ich werde mich bemühen, mich so kurz zu fassen, dass noch Zeit für eine angeregte Diskussion bleibt. (Heiterkeit)

Wir sind hier Zweitrat. Zuständig für die Vorberatung dieser Immobilienbotschaft ist nach der Auflösung der KöB Ihres Rates die Finanzkommission. Diese hat die Subkommission 1 damit beauftragt, welche unter anderem zum EFD zu schauen hat. Wenn Sie die Botschaft zur Hand nehmen, dann sehen Sie, dass insgesamt ein Kredit von 353 400 000 Franken beantragt ist. Dieser Kredit setzt sich zusammen aus drei grossen Projekten - ich werde auf diese Projekte kurz zu sprechen kommen - und dann aus einem Rahmenkredit von 200 Millionen Franken für laufende kleinere Vorhaben. Es geht ausschliesslich um zivile Bauten; das VBS und die ETH werden ja separat behandelt.

Ich darf nun diese grossen Projekte behandeln. Es geht um einen Neu- und Umbau des Bundesstrafgerichtes in Bellinzona. Das sind knapp 39 Millionen Franken. Das gibt einen repräsentativen Bau für ein Bundesgericht. Wir haben uns davon überzeugt, dass hier zweckmässig geplant worden ist.

Dann geht es in zweiter Linie um einen Neu- und Umbau von Kanzlei und Residenz der Botschaft in Moskau. Hier hat der Nationalrat Streichung dieses Kredits beschlossen mit der Begründung, der Planungsstand dieses Vorhabens sei noch zu wenig weit fortgeschritten. Man wünsche insbesondere eine Detailplanung und einen detaillierten Kostenvoranschlag auch zu russischen Preisen, bevor man entscheide. Diesen Entscheid kann man ohne Verzögerung des Bauvorhabens noch in einem Jahr treffen; der Entscheid des Nationalrates ist also als Verschiebungsantrag aufzufassen.

Wir stimmten diesem Entscheid in der Finanzkommission zu und beantragen Ihnen dasselbe, wie der Nationalrat entschieden hat. Wir haben uns aber gefragt, in welchem Zeitpunkt Projekte sinnvollerweise vor die Räte kommen sollen. Wenn man einen frühen Zeitpunkt wählt, wie jetzt z. B. betreffend die Neugestaltung der Botschaft in Moskau, dann hat man eine relativ grosse Planungsunsicherheit und Kostenunsicherheit. Dafür ist das Projekt noch "weich", wenn man so sagen darf, und kann noch besser beeinflusst werden, als wenn man es zu einem späteren Zeitpunkt bringt, wo alles schon festgelegt und dafür die Kostengenauigkeit etwas höher ist. Es gibt diese zwei Ansichten, beide haben Vor- und Nachteile. Wir haben beschlossen, dass wir dieser Frage nachgehen und uns mit der KöB des Nationalrates diesbezüglich absprechen wollen, um da eine Praxis zu finden. In der Sache Moskau aber sind wir einig mit dem Streichungsentscheid des Nationalrates, da besteht also keine Differenz.

Dann gibt es die Ersatzneubauten und den Ersatz der Heizzentrale in Nyon; da geht es um Agroscope, die landwirtschaftlichen Forschungsstätten. Es ist der grösste Einzelbetrag, er beläuft sich auf 75 Millionen Franken. Da haben wir uns namentlich mit der Frage beschäftigt, wie es steht mit dem Verhältnis zwischen Gesetz, Vierjahresplanperiode und einer Baute, die vielleicht auf dreissig oder fünfzig Jahre hinaus erstellt wird. Wir haben uns also gefragt, ob diese Baute ihren Platz und ihren Zweck auch in den kommenden zehn, zwanzig oder dreissig Jahren erfüllen können wird. Das ist naturgemäss schwierig zu sagen; die landwirtschaftliche Forschung steht so direkt nicht in der Verfassung, aber im Gesetz, und sie wird dann jeweils in Vierjahresabschnitten politisch wieder verabschiedet. Wir sind aber nach wirklich langem Hin und Her und nach langen Diskussionen zur Überzeugung gelangt, dass dieser Bau sinnvoll sei. Wir beantragen Ihnen Zustimmung.

Insgesamt haben wir also keine Differenz zu den Beschlüssen des Nationalrates, die wir Ihnen beantragen. Ich stelle Ihnen den Antrag auf Eintreten und Zustimmung.

Ich werde mich in der Detailberatung nicht mehr äussern - unter dem Vorbehalt, dass ich auf allfällige Voten von Ihnen antworte.

Forster-Vannini Erika · P-F · Consiglio degli Stati · San Gallo · Gruppo liberale-radicale

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Bundesbeschluss über die Immobilien des EFD für das Jahr 2009 (Immobilienbotschaft EFD 2009)

Arrêté fédéral concernant les immeubles du DFF pour l'année 2009 (Message 2009 sur les immeubles du DFF)

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1-3

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1-3

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Art. 1

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 31 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 29 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr

La séance est levée à 13 h 00BU 2009 S 1051