11.007
Preventivo 2011. Supplemento I
Intervento procedurale
BU 2011 S 532Eintreten ist obligatorisch
L'entrée en matière est acquise de plein droit
1. Voranschlag der Verwaltungseinheiten
1. Budget des unités administratives
Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Die Anträge des Bundesrates sind im Rahmen der Berichterstattung über die Rechnung kommentiert worden.
Angenommen - Adopté
2. Bundesbeschluss I über den Nachtrag I zum Voranschlag 2011
2. Arrêté fédéral I concernant le supplément I au budget 2011
Detailberatung - Discussion par article
Titel und Ingress, Art. 1-5
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. 1-5
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Art. 4
Ausgabenbremse - Frein aux dépenses
Abstimmung - Vote
Für Annahme der Ausgabe ... 39 Stimmen
(Einstimmigkeit)
(0 Enthaltungen)
Das qualifizierte Mehr ist erreicht
La majorité qualifiée est acquise
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes ... 38 Stimmen
(Einstimmigkeit)
(0 Enthaltungen)
Inderkum Hansheiri · P-M · Consiglio degli Stati · Uri · Gruppo PCD/PEV/glp
3. Bundesbeschluss II über zusätzliche Entnahmen aus dem Fonds für die Eisenbahn-Grossprojekte für das Jahr 2011
3. Arrêté fédéral II concernant les prélèvements supplémentaires sur le fonds pour les grands projets ferroviaires pour l'année 2011
Detailberatung - Discussion par article
Titel und Ingress, Art. 1, 2
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. 1, 2
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes ... 38 Stimmen
(Einstimmigkeit)
(0 Enthaltungen)
Altherr Hans · 1VP-M · Consiglio degli Stati · Appenzello Esterno · Gruppo liberale-radicale
Ich möchte Ihre zahlreiche Präsenz dazu benützen, Ihnen eine unerfreuliche und eine erfreuliche Nachricht zu überbringen.
Die unerfreuliche: Es gibt Ungerechtigkeiten im Leben; es gibt auch Ungerechtigkeiten im Ständerat. Eine davon BU 2011 S 533 konnten wir im Büro trotz erheblichen Bemühungen nicht beseitigen. Sie besteht darin, dass es Parlamentarierinnen und Parlamentarier gibt, die häufig während der Sessionen Geburtstag haben, während andere nicht in diesen Genuss kommen. (Heiterkeit)
Die erfreuliche: Unser Präsident gehört zur ersten Kategorie. Du, Hansheiri, darfst heute auf so viele Jahre zurückblicken, wie das Schachbrett Felder hat. (Heiterkeit) Ich nehme aber an, dass Du auf deinem Schachbrett viel mehr helle Felder siehst als dunkle, und ich hoffe und wünsche mit meinen Kolleginnen und Kollegen, dass Du auf noch viele und vor allem viele helle Felder vor Dir blicken kannst. (Beifall; der Vizepräsident überreicht dem Präsidenten ein Geschenk)
Inderkum Hansheiri · P-M · Consiglio degli Stati · Uri · Gruppo PCD/PEV/glp
Das ist eine überaus nette Geste, die ich nicht erwartet habe. Ich danke Dir, Hans, und ich danke Ihnen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen und Ihnen, Frau Bundesrätin, ganz herzlich. Ich würde Ihnen an sich gerne ein Geburtstagsgeschenk machen, indem ich jetzt sagen würde, die Sitzung sei beendet, (Heiterkeit) aber da Sie wissen, dass am nächsten Dienstag eine Open-End-Sitzung stattfindet, schlage ich vor, dass wir jetzt mit der Tagesordnung weiterfahren.