11.016
Programma d'armamento 2011
Comte Raphaël · Mit-M · Consiglio degli Stati · Neuchâtel · Gruppo liberale radicale
BU 2011 S 919Le programme d'armement 2011 se monte à 433 millions de francs pour quatre projets. Il s'agit donc d'un programme d'armement plutôt modeste, pouvant se faire dans les limites des contraintes budgétaires, et la Commission de la politique de sécurité du Conseil des Etats vous en recommande l'adoption.
Le premier volet du programme d'armement 2011 comprend l'achat de véhicules d'exploration NBC pour un montant de 25 millions de francs. Le crédit additionnel doit permettre d'acquérir douze véhicules dotés de l'équipement complet et des capacités NBC répondant à l'état le plus récent de la technique.
La deuxième partie du programme d'armement 2011 concerne le système de ponts d'appui pour la somme de 173 millions de francs. Le pont 69 est arrivé à la fin de sa durée d'utilisation et doit être mis hors service fin 2012 pour des raisons de sécurité. Il convient donc de le remplacer, ceci afin de permettre à notre armée de franchir rapidement des obstacles ou des cours d'eau d'une largeur de 45 mètres au maximum. Ce système pourra notamment être engagé comme pont d'urgence pour une durée limitée lors d'engagements subsidiaires au profit de la population.
La troisième partie du programme d'armement qui vous est proposé a trait à la modernisation du parc de véhicules. Le besoin de renouvellement est presque permanent, que ce soit en raison de coûts de maintenance élevés dus au vieillissement des véhicules, de la difficulté voire de l'impossibilité de se procurer des pièces de rechange ou pour des raisons de sécurité ou de protection de l'environnement. Le programme d'armement 2012 prévoit l'acquisition de 72 camions, 170 voitures de livraison et 5 autocars, ces nouveaux véhicules étant conformes aux normes civiles.
Enfin, le programme d'armement 2011 propose le remplacement partiel des missiles air-air Amraam pour un montant de 180 millions de francs. Les missiles actuels doivent être remplacés progressivement par des missiles plus modernes et plus performants. Toutefois, vu les conditions financières, il est prévu d'acquérir un nombre minimal de missiles et de lanceurs doubles afin de maintenir la compétence clé.
Les répercussions du programme d'armement 2011 sur l'activité économique en Suisse sont évaluées à 326 millions de francs, soit 75 pour cent. Cela représente environ trois ans et demi de travail pour à peu près 500 personnes.
Le Conseil national a traité ce programme d'armement au mois de juin dernier. Il a apporté une modification mineure au projet du Conseil fédéral: il a enlevé un montant de 3 millions de francs dans le domaine de la mobilité, montant correspondant à l'achat de cinq autocars.
La commission vous propose cependant d'en rester à la version du Conseil fédéral. En effet, il semble indispensable à la commission de remplacer progressivement certains véhicules devenus trop vieux par des véhicules modernes et conformes aux standards actuels. Renoncer à quelques véhicules est une économie mal placée et contraindrait notre armée à garder des véhicules dont les coûts de maintenance sont élevés. C'est la raison pour laquelle la commission soutient les montants proposés par le Conseil fédéral.
En conclusion, la commission vous invite à entrer en matière et à adopter le projet d'arrêté tel que proposé par le Conseil fédéral.
Maurer Ueli · BR-M · Consiglio federale · Zurigo
Der Betrag für das Rüstungsprogramm 2011 ist mit 433 Millionen Franken tief; er liegt bei etwa 55 Prozent des Durchschnitts der Rüstungsprogramme der letzten Jahre.
Ein Grund für den relativ kleinen Betrag für das Rüstungsprogramm liegt darin, dass wir den bisherigen stetigen Aufstieg der Betriebskosten jetzt langsam bremsen können - deshalb blieben bisher weniger Mittel für Investitionen. Zum Zweiten möchten wir mit diesem Rüstungsprogramm keine Präjudizien schaffen, bevor das Parlament den Armeebericht verabschiedet hat; mit diesem werden wir die Grundstruktur der künftigen Armee sehen. Zum Dritten sind wir daran, etwas für die Beschaffungen der bevorstehenden teuren Rüstungsprogramme anzusparen, insbesondere für den Tiger-Teilersatz. Das sind im Wesentlichen die Gründe für den relativ kleinen Betrag für das Rüstungsprogramm.
Es sind vier Rüstungsvorhaben; Sie haben es bereits gehört: Beim Ersten geht es um einen eigentlichen Zusatzkredit von 25 Millionen Franken für die ABC-Aufklärungsfahrzeuge. Sie haben diese mit einem Kredit von 70 Millionen Franken im Rüstungsprogramm 2008 grundsätzlich bewilligt. Im Rahmen der Beschaffung hat sich gezeigt, dass die verschiedenen Sensoren etwas teurer zu stehen kommen, als man ursprünglich dachte. Die Technik ist weiter fortgeschritten, als man es bei der ursprünglichen Beschaffung vorhersah. Das verzögert auch die Auslieferung der insgesamt zwölf Fahrzeuge. Weil dieser Typ das einzige Fahrzeug in der Schweiz ist, das in einem kontaminierten Gebiet eingesetzt werden kann, wird es in einem solchen Fall der Truppe dienen; es können damit aber auch die zivilen Behörden unterstützt werden. Mit dem bewilligten Kredit können neun Fahrzeuge, mit dem Zusatzkredit von 25 Millionen Franken können sämtliche zwölf Fahrzeuge ausgerüstet werden. In Anbetracht der Ausbildungsvorgaben einerseits und der möglichen Einsatzfähigkeit andererseits scheint uns das ein Minimum an Fahrzeugen zu sein, das zur Verfügung stehen sollte. Die Auslieferung der Fahrzeuge erfolgt 2015, und sie sollten ab 2017 einsatzbereit sein. Das ist der Zusatzkredit von 25 Millionen Franken.
Beim zweiten Vorhaben geht es um ein Unterstützungsbrückensystem über die Länge von 45 Metern. Das kostet 173 Millionen Franken. Die Feste Brücke 69 soll nach vierzig Jahren ausser Betrieb gesetzt werden. Es gibt verschiedene Ermüdungserscheinungen am Material. Aus Sicherheitsgründen kann die Brücke nicht mehr eingesetzt werden. Ebenso ist die Panzerbrücke 68, auch das ein älteres Modell, per Ende 2011 ausser Dienst zu stellen; auch bei diesem System sind Ermüdungserscheinungen am Material mit ein Grund dafür, dass es nicht mehr eingesetzt werden kann. Damit verfügen wir über kein Brückensystem mehr, das kleinere Flussläufe rasch überbrücken kann. Mit dem neuen System können wir wieder 45 Meter überbrücken.
Das Unterstützungsbrückensystem wird seit 2002 bei der US-Army und seit 2010 auch bei der türkischen Armee eingesetzt. Es ist also etwas, was wir ab Stange kaufen, es ist keine Sonderanfertigung; es ist ein System, das sich bereits bewährt hat. Es soll 2014 bei der Truppe eingeführt werden können. Es sind 10 Module Brückenmaterial und 14 Module Verlegefahrzeuge, und zum eigentlichen Unterstützungsbrückensystem kommen noch 480 Meter Gehstege dazu. So gesehen ist also das Unterstützungsbrückensystem auch für Fussgänger einsatzfähig. Es kann einerseits der Armee BU 2011 S 920 dienen, kann aber andererseits auch zur Unterstützung der zivilen Behörden bei Unwettern oder in andern Krisensituationen eingesetzt werden. Es wird ein einzige System sein, mit dem wir rasch 45 Meter überbrücken können.
Das dritte Vorhaben betrifft neue Fahrzeuge für insgesamt 55 Millionen Franken. Vorgesehen sind 62 Lastwagen in diversen Ausführungen, 10 geschützte Lastwagen - insbesondere auch für Einsätze zur Friedensförderung -, 170 Lieferwagen und 5 Gesellschaftswagen. Dabei geht es um die Erneuerung der Fahrzeugflotte. Zur Erinnerung: Wir ersetzen etwa 35-jährige Fahrzeuge, für die auf dem Markt kaum mehr Ersatzmaterial vorhanden ist und die auch keinerlei Umweltnormen mehr erfüllen. Wir sehen auch, dass solche alten Fahrzeuge im Unterhalt immer teurer werden, weil kaum mehr Ersatzteile erhältlich sind. Mit dieser zweiten, grösseren Etappe ist es möglich, den Fahrzeugpark auf ein anderes Niveau zu bringen, damit sollte es möglich sein, die Unterhaltskosten entsprechend zu reduzieren. Ein Beispiel für die hohen Unterhaltskosten ist die Tatsache, dass 20 000 von insgesamt 23 000 Fahrzeugen im ersten Halbjahr 2011 irgendwann in der Reparaturwerkstatt waren. Das zeigt die hohe Anfälligkeit dieser alten Fahrzeuge. Insgesamt geht es um rund 250 Fahrzeuge, die 35-jährig oder älter sind und die wir ersetzen möchten.
Das vierte Vorhaben ist ein Teilersatz der Luft-Luft-Lenkwaffen Amraam für 180 Millionen Franken. Dabei geht es ausschliesslich um den Ersatz der Luft-Luft-Lenkwaffen für den F/A-18. Der F/A-18 ist jetzt etwa in der Mitte seiner Lebensdauer, und die Lenkwaffen, die auf diesem Flugzeug montiert sind, haben sozusagen ein Verfalldatum. Wir möchten für die zweite Hälfte der Lebensdauer des F/A-18 eine minimale Zahl von neuen Luft-Luft-Lenkwaffen kaufen. Die Zahl der Luft-Luft-Lenkwaffen ist klassifiziert; es geht insgesamt um weniger als hundert, die wir beschaffen, um damit den F/A-18 für die zweite Hälfte seiner Lebensdauer auszurüsten. Diese Beschaffung hat nichts mit dem Tiger-Teilersatz und dem allfälligen Upgrade zum Tiger F5 zu tun, sondern sie dient ausschliesslich dem F/A-18.
Insgesamt, meinen wir, sind diese 433 Millionen Franken für die vier Rüstungsvorhaben ausgewiesen. Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.
Es gibt eine Differenz zum Nationalrat, der fünf Gesellschaftswagen, also fünf Cars, nicht bewilligt hat. Hier bitten wir Sie, dem Bundesrat zu folgen. Wenn Sie keine Differenz schaffen wollen, dann könnten wir auch damit leben; wir müssten dann allfällig fehlende Fahrzeuge jeweils dazumieten.
Inderkum Hansheiri · P-M · Consiglio degli Stati · Uri · Gruppo PCD/PEV/glp
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
L'entrée en matière est décidée sans opposition
Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2011 (Rüstungsprogramm 2011)
Arrêté fédéral sur l'acquisition de matériel d'armement 2011 (Programme d'armement 2011)
Detailberatung - Discussion par article
Titel und Ingress
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
Titre et préambule
Proposition de la commission
Adhérer à la décision du Conseil national
Angenommen - Adopté
Art. 1
Antrag der Kommission
Abs. 1
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
Abs. 2
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Art. 1
Proposition de la commission
Al. 1
Adhérer à la décision du Conseil national
Al. 2
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Ausgabenbremse - Frein aux dépenses
Abstimmung - Vote
Für Annahme der Ausgabe ... 36 Stimmen
(Einstimmigkeit)
(0 Enthaltungen)
Das qualifizierte Mehr ist erreicht
La majorité qualifiée est acquise
Art. 2, 3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
Proposition de la commission
Adhérer à la décision du Conseil national
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes ... 36 Stimmen
(Einstimmigkeit)
(0 Enthaltungen)