Messaggio 2018 sugli immobili del DFF

Häberli-Koller Brigitte · Mit-F · Consiglio degli Stati · Turgovia · Gruppo PPD

BU 2018 S 599Der Bundesrat beantragt mit der Botschaft vom 16. Mai dieses Jahres einen Gesamtkredit "Zivile Bauten" in der Höhe von 127,9 Millionen Franken. Dieser umfasst den Neubau einer Ausbildungshalle in Magglingen, die Gesamtsanierung des Kanzleigebäudes in Washington D.C. sowie einen Rahmenkredit.

Einige Bemerkungen zum Neubau der Ausbildungshalle in Magglingen: Die neue Ausbildungshalle soll neben der bestehenden Sport-Toto-Halle erstellt werden. Sie ist mit dieser unterirdisch verbunden und kann unabhängig betrieben werden. Die benötigten Grundstücke befinden sich im Eigentum der Stadt Biel und werden im Baurecht überbaut. Die Halle kann als Ganzes oder in drei einzelne Hallen aufgeteilt genutzt werden und soll ideale Voraussetzungen für die Ausbildungsangebote des Baspo schaffen. Seit 2014 haben die Diensttage von Sportsoldaten aus dem Nationalsport Schwingen stark zugenommen, und die Nachfrage nach Infrastruktur für den Schwingsport ist gewachsen. Deshalb ist es angezeigt, das Raumprogramm anzupassen. Angesichts der nationalen Bedeutung des Schwingsports wurde eine Spezialanlage für den Schwingsport im Raumprogramm aufgenommen. Die Schwinghalle dient der Ausbildung und dem Training der in Magglingen stationierten Athleten und bietet gleichzeitig Platz für 6 bis 8 Trainingspaare. Theorie- und Schulungsräume ergänzen dieses Angebot. Das Gebäude wird nach den Grundsätzen der Nachhaltigkeit entwickelt und im Minergie-Eco-Standard errichtet. Der Terminplan für dieses Projekt sieht für die Vorbereitung der Ausführung die Jahre 2018 und 2019 und für die Ausführung und Inbetriebnahme die Jahre 2020 bis 2022 vor. Es wird ein Verpflichtungskredit in der Höhe von 23,9 Millionen Franken beantragt.

Zum zweiten Projekt, der Gesamtsanierung des Kanzleigebäudes in Washington D.C., möchte ich folgende Ausführungen machen: Die schweizerische Botschaft in Washington vertritt in den USA die Interessen der Schweiz. Die Botschaft gehört zu den fünf wichtigsten Auslandvertretungen der Eidgenossenschaft. Das Botschaftsgelände liegt gut erschlossen knapp vier Kilometer vom Weissen Haus entfernt. Das Kanzleigebäude wurde im Jahr 1959 erstellt und befindet sich auf demselben Grundstück wie die Residenz, die 2006 eingeweiht wurde. Das Gebäude soll systematisch saniert werden. Die Massnahmen umfassen zum Beispiel die Sanierung der Gebäudehülle und der Gebäudetechnik. Weiter wird das Gebäude der heutigen Gesetzgebung zu Brandschutz und Erdbebensicherheit angepasst. Der hindernisfreie Zugang wird mit dem Einbau eines Liftes sichergestellt. Ebenso werden diverse Anpassungen am Sicherheitsstandard vorgenommen. Vorbereitung und Ausschreibung erfolgen 2018 bis 2019. Die Ausführung der Arbeiten ist für 2019 bis 2021 vorgesehen, und die Inbetriebnahme soll dann 2022 stattfinden. Für dieses Projekt beantragt der Bundesrat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 14 Millionen Franken.

Dann haben wir noch über einen Rahmenkredit zivile Bauten 2018 in der Höhe von 90 Millionen Franken zu entscheiden. Dieser Rahmenkredit beinhaltet verschiedene Vorhaben, welche Sie auf Seite 3329 der Botschaft finden. Es sind dies Vorhaben aus dem EDA, für Forschungsanstalten, für den Sport und den Zoll, sowie weitere Massnahmen in der übrigen Bundesverwaltung.

Aus dem beantragten Rahmenkredit von 90 Millionen Franken werden Verpflichtungskredite für das Immobilienportfolio des BBL abgetreten. Zu diesem Immobilienportfolio gehören jene Immobilien, die für die Aufgabenerfüllung der zivilen Bundesverwaltung, der Bundesversammlung sowie der Parlamentsdienste, der eidgenössischen Gerichte, des Bundes im Ausland und der ausserparlamentarischen Kommissionen bestimmt sind. Diese Abtretungen können wie folgt umschrieben werden:

1. bauliche Massnahmen in Bereichen wie Neu- und Umbau, Unterhalt und Rückbau, Sicherheitsmassnahmen, Notstrom-, Kommunikations- und Satellitenanlagen bis 10 Millionen Franken;

2. sämtliche nichtplanbaren oder dringlichen Liegenschaftskäufe und die damit verbundenen Liegenschaftssanierungen sowie baulichen Anpassungen;

3. Erstausstattung von Neubauten und neuerworbenen Gebäuden sowie die Ausstattung neuer Arbeitsplätze;

4. Vorstudien, Vorabklärungen, Machbarkeitsstudien, Expertisen, externe Beraterleistungen usw.

Die Höhe des zu beantragenden Rahmenkredits wird unter Berücksichtigung der mehrjährigen Investitionsplanung jährlich überprüft.

Die Subkommission 1 hat zusammen mit der Schwesterkommission des Nationalrates die Botschaft am 21. August vorberaten. Die Finanzkommission unseres Rates beriet die Immobilienbotschaft am 27. August. Sie beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss über die Immobilien des Eidgenössischen Finanzdepartementes für das Jahr 2018 über einen Gesamtkredit von 127,9 Millionen Franken zuzustimmen.

Maurer Ueli · VPBR-M · Consiglio federale · Zurigo

Frau Häberli-Koller hat Ihnen die Immobilienbotschaft ausführlich erklärt, ich kann vielleicht noch einige ergänzende Bemerkungen machen.

Im Vergleich zu Immobilienbotschaften früherer Jahre geht es um ein relativ bescheidenes Volumen. Wir beantragen Ihnen 127,9 Millionen Franken. Davon sind 23,9 Millionen Franken für eine neue Ausbildungshalle in Magglingen bestimmt. Im Rahmen des Konzeptes "Aktionsplan Sportförderung des Bundes" gibt es auch einen Teilbereich "Immobilienkonzept Sport des Bundes", das über die Dauer von einigen Jahren die Sanierung und Verbesserung der Anlagen im Sportbereich vorsieht.

Die Auslastung der Sportanlagen in Magglingen hat sich von 2008 bis 2017, also in den letzten zehn Jahren, fast verdoppelt. Das hängt mit der intensiven Tätigkeit von "Jugend und Sport" und der damit verbundenen Leiterausbildung zusammen, welche wesentlich mehr Belegungstage zur Folge haben. Das Programm "Jugend und Sport" ist nach wie vor der Kernbereich der Sportförderung des Bundes.

Beim Neubau geht es einerseits um eine Dreifachturnhalle und andererseits um eine Schwinghalle. Der Schwingsport gewinnt an Bedeutung und Popularität, das ist nicht nur in den Medien und im Volk spürbar, sondern auch in Magglingen. Nach dem Turnverband und Swiss Ski hat der Schwingverband die dritthöchste Zahl an Belegungstagen in Magglingen. Mit der Schwinghalle möchten wir die Voraussetzungen für den Schwingsport verbessern. Sie wissen, es braucht Sägemehl, und es gibt Staub. Die technischen Einrichtungen sollen dazu dienen, dass ideale Trainingsbedingungen herrschen. Das ist ein Teil dieses Konzeptes in Magglingen. Wie gesagt wurde: Das Grundstück gehört der Stadt Biel, und wir haben es im Baurecht übernommen, um darauf diese Ausbildungshalle zu konzipieren. Insbesondere mit der Dreifachturnhalle sollen die Belegung verdichtet und die Ansprüche, die gestellt werden, erfüllt werden können - das zu dieser Ausbildungshalle.

Ein Objekt für die Sportförderung, das bereits in Realisierung ist, steht in Tenero. Im Laufe der nächsten Jahre kommt noch die eine oder andere Sanierung der Anlagen dazu, weil sie zum Teil alt sind und den Anforderungen nicht mehr genügen. Daher geht meistens auch eine technische Sanierung damit einher. Das werden wir Ihnen wieder unterbreiten.

Es ist ein Holzbau, der auf einem Betonsockel realisiert wird, selbstverständlich mit Minergie-Standard, und die Kosten bewegen sich im Rahmen einer Dreifachturnhalle. Sie sind aufgrund der technischen Einrichtungen, die sich aus den Anforderungen der Schwinghalle ergeben, 4 Prozent höher. Das ist zu Magglingen zu sagen.

BU 2018 S 600Zu Washington, zum Kanzleigebäude unserer Botschaft: Hier geht es um einen Betrag von 14 Millionen Franken; er ist hoch, das ist tatsächlich so. Es geht darum, das Kanzleigebäude, das 1959 erstellt worden ist, umfassend zu renovieren, instand zu stellen, insbesondere auch energetisch. Wir werden etwa einen Drittel der Energie, die heute erforderlich ist, einsparen. Dieses Gebäude figuriert im Architekturführer von Washington. Das ist eine Art Liste der Gebäude unter Denkmalschutz, wie man bei uns sagen würde. Es ist also ein Gebäude, das eine besondere Architektur hat und im Architekturführer aufgeführt ist. Wir haben bezüglich Sanierung einige Auflagen zu erfüllen, die uns gemacht worden sind. Deshalb sind auch die hohen Baukosten einigermassen erklärbar.

Ich habe das Gebäude einmal angeschaut, als ich dort war, und habe dann festgestellt: Die Baukosten sind in Washington - das hat mich doch erstaunt - etwa doppelt so hoch wie bei uns in der Schweiz. Wenn Sie Aufträge vergeben, haben Sie für ein ähnliches Volumen mit annähernd doppelt so hohen Kosten zu rechnen. Das hat mich erstaunt; aber es ist offenbar tatsächlich so. Wir liegen etwa 10 Prozent unter den üblichen Kosten, die man in Washington bezahlt. Daher gehe ich davon aus, dass das BBL und unsere Leute hier das Maximum herausgeholt haben.

Es ist, gemessen am Bauvolumen, eine relativ teure Renovierung, die wir hier zu machen haben. Aber die Botschaft in Washington gehört zu den fünf wichtigsten Aussenstationen der Schweiz. Sie wird viel beachtet und viel besucht. Wenn Sie einmal dort sein sollten, besuchen Sie doch die Botschaft! Architektonisch werden das Kanzleigebäude, aber auch die Residenz, die ähnlich gebaut worden ist, in Washington tatsächlich beachtet. Ob das zu einem guten Image beiträgt, weiss ich nicht; aber es schadet uns sicher nicht. Die 14 Millionen Franken sind relativ viel, aber sie sind gerechtfertigt, und es ist alles sorgfältig erarbeitet worden. Wie gesagt wird die Ausführung von 2019 bis 2021 erfolgen. Dann haben wir dort wieder Gebäude und Arbeitsplätze, die auf dem neuesten Stand sind.

Weiter beantragen wir Ihnen einen Rahmenkredit von 90 Millionen Franken für kleinere Projekte, für Renovationen und diverse Arbeiten. Sie erhalten dann die effektive Liste zusammen mit der Rechnung oder dem Budget, sobald wir das konkretisiert haben. Es ist ein Rahmenkredit, der einerseits der Vorbereitung von grösseren Bauvorhaben und andererseits der Sanierung und dem Unterhalt von Gebäuden dient. Sie erhalten diese Unterlagen jeweils mit der Staatsrechnung. Es ist ein Rahmenkredit, der noch nicht in allen Details verteilt ist. Er dient einfach dazu, das Immobilienportfolio des Bundes zu unterhalten.

Ich bitte Sie, auf die Botschaft einzutreten und diese insgesamt 127,9 Millionen Franken zu bewilligen, damit diese Projekte an die Hand genommen werden können.

Keller-Sutter Karin · P-F · Consiglio degli Stati · San Gallo · Gruppo liberale radicale

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Bundesbeschluss über die Immobilien des Eidgenössischen Finanzdepartementes für das Jahr 2018

Arrêté fédéral concernant les immeubles du Département fédéral des finances pour 2018

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1-4

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Titre et préambule, art. 1-4

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Angenommen - Adopté

Votazione

Art. 2

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Votazione

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)