Justizvollzugsanstalt Pöschwies, Ersatz Steuerung Lüftung Heizung, gebundene Ausgabe

A. Ausgangslage Die heutige Justizvollzugsanstalt (JVA) Pöschwies wurde 1995 eröffnet und ersetzte die alte Strafanstalt Regensdorf aus dem Jahr 1901. In der JVA Pöschwies werden Freiheitsstrafen und Massnahmen vollzogen. Sie ist mit 426 Plätzen für straffällige Männer die grösste geschlossene Institution der Schweiz für den Straf- und Massnahmenvollzug. Ebenfalls auf dem Anstaltsgelände, jedoch ausserhalb der Umfassungsmauern, befindet sich der Zweigbetrieb Haus Lägern, eine offene Institution mit 26 Plätzen. 2014 wurden rund 160 000 Aufenthaltstage gezählt. Dies entspricht einer durchschnittlichen Auslastung von 97,4%. Die JVA Pöschwies verfügt über eine Vielzahl von Sicherheits- und Haustechniksystemen, darunter die Steuerung der Heizung und Lüftung. Ein störungsfreies Funktionieren aller Systeme ist für die Aufrechterhaltung des Betriebs und die Personensicherheit unabdingbar. Die bestehende Steuerung der Lüftung und Heizung ist seit 1995 in Betrieb. Massgebliche Erneuerungen wurden seither keine vorgenommen, weshalb der Ersatz der Anlagen angezeigt ist. Das Vorhaben wurde im Rahmen des Standardprozesses der Immobilienverordnung als Teil des Projektantrags zu den Ersatzinvestitionen technische Sicherheit der Strafanstalt Pöschwies mit RRB Nr. 1247/2010 für die Phase Projektierung freigegeben.

B. Bedarf Der Hersteller der bestehenden Steuerung der Lüftung und Heizung kann die Wartung der Systeme nicht mehr sicherstellen. Ebenso wird für Ersatzkomponenten kein Lager mehr geführt. Sämtliche Regulierungen und Feldgeräte müssen deshalb erneuert werden. Im Weiteren ist ein Umbau der Heizverteiler notwendig, weil die gesamte benötigte Wärme für die JVA Pöschwies von einer externen Holzschnitzelheizung bezogen wird und die Rücklauftemperaturen heute phasenweise zu hohe Werte erreichen. Eine Überprüfung der ganzen Wärmeverteilung hat gezeigt, dass eine Senkung der Rücklauftemperaturen durch geeignete Massnahmen erreicht werden kann. Mit den geplanten Massnahmen kann der Betrieb der Steuerung der Heizung und Lüftung für die nächsten 15 Jahre gewährleistet werden. Ersatzteillieferungen und Wartung werden durch den Systemlieferanten für diesen Zeitraum garantiert.

C. Bauvorhaben und -verlauf Die bestehenden Anlageregulierungen und Feldgeräte der Steuerung der Heizung und Lüftung werden ersetzt. Sie bleiben an den gleichen Standorten. Die neuen Steuerungen werden laufend von den alten Schaltschränken auf die neuen übernommen. Dadurch ergeben sich kurze Umschaltzeiten und nach Abschluss der Arbeiten sind alle Anlageteile betriebsbereit. Die elektrischen Installationen werden bei Bedarf den neuen Bedürfnissen angepasst. Während den Ablösearbeiten können kurzzeitige Betriebsunterbrüche auftreten. Für die Umbauten der Heizverteilungen werden die bestehenden Umführungen teilweise inaktiv gesetzt und die Umwälzpumpen bei Bedarf ersetzt. Nach Abschluss der Arbeiten verfügen alle Wärmeverteiler über dieselbe hydraulische Schaltung. Mit diesem mengenvariablen System kann die Rücklauftemperatur massgeblich gesenkt werden. Nach der Sanierung wird die Steuerung der Heizung und Lüftung zur Visualisierung auf das hausinterne «Technet» der JVA Pöschwies aufgeschaltet. Der Ersatz der Steuerung der Heizung und Lüftung soll in Etappen und bei laufendem Betrieb umgesetzt werden. Nach Bewilligung der Ausgabe soll mit den Arbeiten unverzüglich begonnen werden. Es ist geplant, den Ersatz der Steuerung der Heizung und Lüftung bis Ende 2016 abzuschliessen.

D. Kosten Die Kosten für den Ersatz der Steuerung Lüftung Heizung in der JVA Pöschwies umfassen gemäss Kostenvoranschlag des Hochbauamtes vom 6. Juni 2014 Fr. 2 065 500 und setzen sich wie folgt zusammen: Tabelle 1: Baukostenplan Baukostenplan Arbeitsgattung Kosten (BKP) in Franken 2 Gebäude 1 870 700 5 Baunebenkosten 7 800 6 Reserven 187 000 Total 2 065 500

Hierfür ist eine gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung gebundene Ausgabe (Erneuerungsunterhalt) von Fr. 2 065 500 zu bewilligen. Die Kapitalfolgekosten betragen jährlich Fr. 222 041. Sie bestehen aus den Abschreibungen, die sich aus den unterschiedlichen Abschreibungssätzen je Bauteilgruppe zusammensetzen, und den jährlichen kalkulatorischen Zinsen von 1,5% der Baukosten. Tabelle 2: Bau- und Kapitalfolgekosten Investitionskategorie Kostenanteil Nutzungsdauer Kapitalfolgekosten/Jahr (Fr.) (Bauteilgruppe) Fr. % Jahre Abschreibung Kalk. Zinsen Total Hochbauten Rohbau 1 0 0,0 80 0 0 0 Hochbauten Rohbau 2 0 0,0 40 0 0 0 Hochbauten Ausbau 0 0,0 30 0 0 0 Hochbauten Installationen 2 065 500 100,0 10 206 550 15 491 222 041 Ausstattung, Mobilien 0 0,0 10 0 0 0 Total 2 065 500 100,0 206 550 15 491 222 041 Zusätzliche personelle und betriebliche Folgekosten fallen keine an. Für die Anlage wird kein Wartungsvertrag abgeschlossen. Die Mittel für diese Arbeiten sind in der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug, im Budget 2015 mit Fr. 450 000 und im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2015–2018 im Planjahr 2016 mit Fr. 450 000 eingestellt. Die fehlenden Mittel in den Jahren 2015 und 2016 werden durch Verschiebungen von Vorhaben innerhalb der Leistungsgruppe Nr. 2206 kompensiert werden können. So waren zum Zeitpunkt der amtsinternen Festlegung der Finanzplanung Umfang und Zeitplan der Arbeiten noch nicht hinreichend bekannt. Aufgrund des ausgewiesenen Bedarfs und zur Aufrechterhaltung des Betriebs muss das Projekt jedoch wie geplant ausgeführt werden können. Mit Schreiben vom 18. Dezember 2014 wurde für dieses Vorhaben beim Bundesamt für Justiz zudem ein Gesuch um Bundesbeiträge eingereicht. Es wird ein Beitrag von 35% der anerkannten Baukosten erwartet.

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern und der Baudirektion