Heure des questions. Question Kiener Nellen Margret. Passeport biométrique. Problèmes liés à la banque de données centralisée

Widmer-Schlumpf Eveline · BR-F · Consiglio federale · Grigioni

Seit dem 24. Februar 2010 kann der Pass 10 beantragt werden. Seit dem 1. März werden die dafür notwendigen Daten in den Passstellen der Kantone sowie der Schweizer Auslandvertretungen erfasst. Bereits in den ersten Tagen haben sehr viele Bürgerinnen und Bürger telefonisch oder via Internet einen neuen Pass beantragt. Das hat in einzelnen Kantonen zu Wartezeiten sowie zeitweise zu einer Überlastung der Telefonzentralen und der IT-Systeme geführt. Die Situation hat sich in der Zwischenzeit aber beruhigt. Die ersten rund 15 000 neuen Pässe 10 wurden an die Bürgerinnen und Bürger ausgeliefert. Die zugesicherte maximale Lieferfrist von zehn Arbeitstagen wird damit deutlich unterschritten. Betreffend Leistungsfähigkeit, Performance der Systeme besteht jedoch noch Handlungsbedarf; an den Lösungen hierfür wird bereits gearbeitet. Dank der Mitwirkung und der Rückmeldungen aller Beteiligten werden, wo dies nötig ist, Abläufe und Systeme laufend optimiert, und erste Verbesserungen wurden bereits erzielt. Bei der Bearbeitung von Anträgen, die via Telefon, Internet oder bei der persönlichen Vorsprache eingereicht werden, findet ein Abgleich der Personalien mit dem informatisierten Personenstandsregister, also mit Infostar, dem Informationssystem Ausweisschriften und mit dem Fahndungssystem Ripol statt. Wie dies bereits seit 2003 der Fall ist, wird so sichergestellt, dass die Antragsdaten korrekt sind, dass der späteren Ausweisausstellung nichts im Wege steht und dass kein Ausweis an eine nichtberechtigte Person ausgestellt wird.