Heure des questions. Question Zuberbühler David. Armes polyvalentes commandées par la Suisse et cédées à la Grande-Bretagne. Quid de la sécurité nationale?

Amherd Viola · BR-F · Consiglio federale · Vallese

Dieser Entscheid ist im Rahmen der ordentlichen Umsetzung von Rüstungsbeschaffungen gefällt worden. Das VBS, genauer Armasuisse, beschafft Systeme für die Schweizer Armee gestützt auf Bundesbeschlüsse zu Armeebotschaften. Die Umsetzung dieser Beschaffungen, wozu auch Lieferfristen gehören, liegt in der Kompetenz des VBS. Dieser Entscheid des VBS ist aus sicherheitspolitischer Sicht verantwortbar. Es betrifft nur einen kleinen Teil der Bestellung, der später als geplant eintrifft; 70 Prozent der Bestellung werden wie geplant bis Anfang 2023 an die Schweiz geliefert.

Die Ausbildung der Truppe an den NLAW kann mit Simulatoren bereits beginnen. Zudem verfügt die Armee für die Panzerabwehr noch über andere Systeme, so etwa Panzerjäger 90/TOW, Panzerfaust 3 und Panzer 87 Leo II WE.

Grossbritannien wird es mit diesem Vorgehen ermöglicht, seine Bestände an NLAW wieder aufzufüllen. Damit ist es in der Lage, als wichtiges Nato-Mitglied seine Aufgaben wahrzunehmen und eine allfällige Ausweitung des Konflikts abzuwehren. Dies kommt auch der Sicherheit der Schweiz zugute.

Zuberbühler David · Mit-M · Consiglio nazionale · Appenzello Esterno · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Geschätzte Frau Bundesrätin, nur eine kurze Nachfrage: Ist es normal, dass ausländische Regierungsstellen wissen, welche Waffensysteme unser Land zu welchem Zeitpunkt bestellt hat? Weshalb wissen das diese Regierungsstellen?

Amherd Viola · BR-F · Consiglio federale · Vallese

Das kann ich Ihnen nicht sagen, aber die Bestellung dieser NLAW wurde ja bereits im Rahmen einer Armeebotschaft beschlossen, und was in den Armeebotschaften enthalten ist, wird jeweils auch publiziert. Das ist öffentlich zugänglich.