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Das Harmos-Konkordat ist gescheitert

09.5460 · Curia Vista – Parlamentsgeschäfte

Del 30 nov 2009

https://lexipedia.io/it/docs/ch/curia-vista/09-5460/de/das-harmos-konkordat-ist-gescheitert

Consultato il 11 set 2026

  1. Documenti
  2. Confederazione
  3. Curia Vista – Oggetti parlamentari
Fonte

Deliberazioni: Heure des questions. Question Brönnimann Andreas. Echec du projet Harmos (30 nov 2009)

09.5460

Das Harmos-Konkordat ist gescheitert

Wortlaut

1. Wann beabsichtigt der Bundesrat einzugreifen?

Wie sieht der Terminplan aus?

2. Welches Vorgehen ist geplant?

a. Das gescheiterte Harmos muss von den Kantonen überarbeitet werden.

b. Der Bund überarbeitet das gescheiterte Harmos und macht Vorgaben.

Gemäss Artikel 62 Absatz 4 der Bundesverfassung muss der Bundesrat eingreifen, wenn sich die Kantone auf keine einheitliche Lösung betreffend Schuleintrittsalter usw. einigen können. Sechs Kantone haben abgelehnt, weitere haben Ablehnung angekündigt.