Kulturförderung, Kunstverein Winterthur, Betriebsbeiträge, Neufestsetzung 2024-2027

1. Die Finanzierung der Kulturförderung speist sich aus zwei Quellen: den Staatsmitteln und den Kulturfondsmitteln (vgl. Postulat KR- Nr. 248/2015 betreffend Finanzielle Neuregelung der Kulturförderung, Vorlage 5530). Im Grundsatz sollen die Betriebsbeiträge an die grossen Kulturinstitutionen und die Kulturprogramme der Gemeinden aus Staatsmitteln (Leistungsgruppe Nr. 2234), die übrigen Betriebsbeiträge sowie Projektbeiträge und Investitionsvorhaben hingegen aus Kulturfondsmitteln finanziert werden (Leistungsgruppe Nr. 2934). Vollständig umsetzen lässt sich dieses Zweisäulenmodell aber erst nach einer Aufstockung der budgetierten Staatsmittel nach 2024. In der Periode 2024 bis 2027 können darum noch nicht alle Betriebsbeiträge an die grossen Kulturinstitutionen aus Staatsmitteln finanziert werden (Konsolidierter Entwicklungs- und Finanzplan [KEF] 2023–2026). Für die Übergangsphase 2022 und 2023 bleiben die Betriebsbeiträge der meisten Kulturinstitutionen unverändert. Für die Periode 2024 bis 2027 erfolgt eine Neufestsetzung. Die Fachstelle Kultur hat in Zusammenarbeit mit den für den Fachbereich spezialisierten Mitgliedern der kantonalen Kulturförderungskommission und einzelnen externen Expertinnen und Experten eine breite Auslegeordnung vorgenommen und die Tätigkeiten der Kulturinstitutionen vertieft geprüft und neu beurteilt. Dabei hat sie einerseits die kulturpolitische Bedeutung der Kulturinstitutionen und den Ausbau des Angebots seit der letzten Erhöhung des kantonalen Beitrags berücksichtigt. Anderseits hat sie ähnliche Kulturinstitutionen miteinander verglichen. Ein besonderes Gewicht hat die Fachstelle auf die Umsetzung der vom Regierungsrat festgelegten Schwerpunkte Teilhabe (Diversität und Vermittlung) und Kreation (faire Gagen an externe Kulturschaffende) gelegt (RRB Nr. 165/2015). Die aus Kulturfondsmitteln finanzierten Betriebsbeiträge an Kulturinstitutionen richten sich nach § 2 Abs. 1 lit. a der Kulturfondsverordnung (KufV, LS 612.3). Vorgesehen sind die Mittel des Kulturfonds zur Förderung des zeitgenössischen Kunst- und Kulturschaffens, insbesondere für Betriebsbeiträge an Kulturinstitutionen bis zur Hälfte der anrechenbaren Defizite gemäss § 2 des Kulturförderungsgesetzes (KFG, LS 440.1). Der

Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass Betriebsbeiträge an Kulturinstitutionen nicht der Erfüllung öffentlich-rechtlicher gesetzlicher Verpflichtungen dienen, womit die in § 6 Abs. 1 lit. a des Lotteriefondsgesetzes (LFG, LS 612) vorgeschriebene Voraussetzung erfüllt ist.

Über die Gewährung von Betriebsbeiträgen bis 1 Mio. Franken entscheidet die Fachstelle Kultur (§§ 1 und 3 Abs. 3 KufV in Verbindung mit § 9 Abs. 2 LFG). Über höhere Beiträge entscheidet der Regierungsrat; übersteigt der Beitrag 2 Mio. Franken, bedarf der Entscheid des Regierungsrates der Genehmigung des Kantonsrates (§ 9 Abs. 2 LFG). Bei mehrjährigen Betriebsbeiträgen ist der Gesamtbetrag massgebend (§ 9 Abs. 3 LFG).

2. Der Kunstverein Winterthur, dessen Betriebsbeitrag 2017 erhöht wurde (RRB Nr. 1082/2016), ersucht um Gewährung eines unveränderten jährlichen Betriebsbeitrags von 1,2 Mio. Franken. Das vom Kunstverein Winterthur betriebene Kunstmuseum ist dank seinen einzigartigen Sammlungen und dem vielfältigen Programm mit jährlich zehn bis zwölf Ausstellungen im Bereich der historischen und zeitgenössischen Kunst von grosser nationaler und internationaler Bedeutung. 2021 besuchten rund 33 000 Personen die Ausstellungen an den beiden Standorten beim Stadthaus und im Reinhart am Stadtgarten; 2024 wird zudem die Villa Flora Teil des Kunstmuseums werden.

3. Als Ergebnis der erfolgten Leistungsüberprüfung mit vergleichender Betrachtung ähnlicher Kulturinstitutionen erweist sich ein jährlicher Betriebsbeitrag von 1,2 Mio. Franken an den Kunstverein Winterthur als angemessen. Dieser steht in Einklang mit § 2 KFG, zumal er tiefer als die Hälfte des anrechenbaren Defizits ist. Er ist im KEF 2023–2026 in der Leistungsgruppe Nr. 2934, Kulturfonds, eingestellt, und der Kulturfonds kann diese Verpflichtungen mit den ihm zugewiesenen Mitteln erfüllen.