09.5316 · Fragestunde. Frage · 2009-06-08
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
Auf dem neuen Ausländerausweis im Kreditkartenformat ist der EU-Stier als klassisches Symbol für die Europäische Union gross abgebildet, und als Hintergrundschrift wird endlos der Begriff "EU" verwendet. Er wirkt so wie ein offizielles EU-Dokument.
1. Wie ist dies zu erklären?
2. Handelt es sich hierbei um eine EU-Norm, die durch Schengen vorgegeben wird?
3. Ist der Bundesrat bereit, den EU-Stier durch ein Schweizer Symbol zu ersetzen und die Hintergrundschrift von "EU" in "CH" abzuändern?