Wortlaut

Mit dieser parlamentarischen Initiative beantrage ich, dass ein Bundesgesetz über die Buchpreisbindung ausgearbeitet wird, mit dem Ziel, die Qualität und die Vielfalt des Buchs als Kulturgut zu fördern und den Zugang möglichst vieler Menschen zur Literatur sicherzustellen.

Begründung

Ein Buch ist weit mehr als ein simples Konsumgut. Es ist ein Kulturgut. Deshalb sind bestimmte Ausnahmen von den Gesetzen des Marktes gerechtfertigt. Ziel der Gesetzgebung in diesem Bereich muss es sein, die Qualität und die Vielfalt des Buchs in der Schweiz zu schützen und den Zugang möglichst vieler Menschen zur Literatur sicherzustellen. Eine besondere Rolle haben dabei die Buchhandlungen. Sie sind ein wesentliches Glied im Buchmarkt und sind eine Plattform für die Schriftstellerinnen und Schriftsteller unseres Landes und für die Verlage.

Eine Regulierung der Buchpreise auf Bundesebene ist eine geeignete Lösung und ergänzt die anderen Instrumente der Buchförderung. Eine Buchpreisbindung gibt es in den meisten unserer Nachbarländer und sie wird von der Branche unterstützt.

Die Verfassungsgrundlagen ermöglichen die Schaffung einer solchen gesetzlichen Regelung, wie die Abklärungen im Zusammenhang mit der Behandlung der parlamentarischen Initiative Maitre 04.330 gezeigt hatten. Nationalrat Jean-Philippe Maitre hatte vor 17 Jahren eine ähnliche parlamentarische Initiative eingereicht. Nach langen politischen Diskussionen wurde das Gesetz zwar von den eidgenössischen Räten verabschiedet, scheiterte aber, nachdem das Referendum dagegen zustande gekommen war, im Jahr 2012 in der Volksabstimmung. Dabei traten grosse Unterschiede zwischen den Sprachregionen zu Tage.

Seither hat sich die Lage auf dem Schweizer Buchmarkt nicht zum Positiven entwickelt. Nach wie vor verschwinden viele unabhängige Buchhandlungen und das Angebot wird kleiner. Während es 2013 in der Schweiz noch 579 Buchhandlungen gab (bei 2600 Vollzeitstellen), waren es 2017 nur noch 476 (bei 1907 Vollzeitstellen) (Quelle: Taschenstatistik Kultur in der Schweiz). Und jedes Jahr werden es weniger. Mit diesem Rückgang einher geht eine kulturelle Verarmung unseres Landes.

Ohne Buchpreisbindung kommt es zu einem Abbau der Qualität und der Vielfalt und zu einer Konzentration des Buchmarkts auf Grossbuchhandlungen, die in erster Linie auf Bestseller setzen, dies auf Kosten der Leserinnen und Leser, der Branche und der kulturellen Vielfalt. Das Buch ist nicht einfach eine Handelsware. Es ist ein wesentliches Instrument für die Vermittlung von Kultur.