Sozialversicherungsgericht Zürich

Fallabschluss. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht auf die Aktenbeurteilung ihrer beratenden Ärztin abgestellt. Von der Fortsetzung der Behandlung lässt sich keine namhafte Besserung mehr erwarten. Abweisung.

Der Beschwerdeführer war Arbeitnehmer und einziger Gesellschafter der Arbeitgeberin. Die behaupteten Lohnzahlungen lassen sich auch mit der nachgereichten Steuererklärung nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen. Es besteht kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.

Anrechnung von Verzichtsvermögen bestätigt, da der Vermögensverzicht zugunsten der Nachkommen ohne rechtliche Verpflichtung erfolgte; ob eine adäquate Gegenleistung u.a. in Form von Pflege erfolgte, kann dahingestellt bleiben (BGE 131 V 329).

Versicherungsinterne Beurteilung überzeugend, Status quo sine erreicht, Leistungseinstellung rechtens.

Rentenrevision bzw. Leistungen im Rahmen von Art. 21 UVG. Medizinische Aktenlage ungenügend, Rückweisung.

Rente und Prämienbefreiung; Anzeigepflichtverletzung («jemals psychische Störung vorgekommen») nicht erstellt, da für Versicherten Krankheitswert erst rückblickend erkennbar; keine echtzeitlichen Arztberichte nur Eigenanamnese in späteren Berichten, wonach einige Jahre zuvor bei Trennung von Partnerin Surmontil, einige Gespräche bei Psychologin und dreimonatige AUF (Starkstrommonteur).

Kurzurteil. Beschwerdegegnerin beantragt gestützt auf eine erneute medizinische Beurteilung die Gutheissung der Beschwerden. Gutheissung.

Das von der IV-Stelle beigezogene Gutachten von Seiten der Unfallversicherung erweist sich nicht als beweiskräftig. Die detaillierte medizinische Aktenlage lässt jedoch die Bestimmung der Arbeitsfähigkeit in angestammter und in angepasster Tätigkeit zu. Bei einem nach altem Recht noch zu gewährenden leidensbedingten Abzug von 10 % resultiert ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Gutheissung.

Eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragsfrist gestützt auf Art. 9a Abs. 2 AVIG setzt die definitive Aufgabe der selbständigen Tätigkeit bis zum Ende der ordentlichen Rahmenfrist gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG voraus.

IV-Stelle trat auf Neuanmeldung ein, klärte in der Folge den Sachverhalt jedoch nicht ab.