Zurich Social Insurance Court

Flugzeugabsturz. Rotatorenmanschettenruptur, Rückenbeschwerden und psychische Beschwerden nicht unfallkausal. Abweisung.

keine anfechtbare Verfügung; kein Anspruch auf Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch; gerichtlich überprüfte Entscheide können von der Verwaltung nicht in Wiedererwägung gezogen werden; kein gravierender Verfahrensmangel - hängig

Migräneproblematik wirkt sich nicht limitierend auf die erwerblichen Ressourcen der versicherten Person aus, weswegen ein rentenbegründender Invaliditätsgrad zu verneinen ist. - hängig

Kein über den Pauschalabzug hinausgehender Abzug wegen Alters oder den bereits in der 50 %igen AUF in angepasster Tätigkeit berücksichtigten Leiden. Keine Erhöhung der festgestellten Einschränkung im Haushalt (Schadenminderungspflicht).

Rentenanspruch bereits nach durchgeführter Potentialabklärung, weil ab diesem Zeitpunkt Eingliederungsfähigkeit fehlte und keine Eingliederungsmassnahmen mehr durchgeführt wurden.

Keine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit wegen schwangerschaftsbedingter Krankheit, keine Kumulation von Beitragszeit und beitragsbefreiter Zeit

Fallabschluss nicht umstritten. Rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 8 % (respektive 4 %). Somit weder Anspruch auf Rente noch auf Übergangsrente.

Anspruch auf Prämienverbilligung 2020 von der Gemeinde zu Recht neu beurteilt und verneint; Wiedererwägungsvoraussetzungen nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt. Rückforderung der SVA vom Krankenversicherer als reine Inkasso- und Zahlstelle nicht zulässig; Rückerstattungsanspruch verwirkt, nachdem keine Rückforderungsverfügung von der Gemeinde trotz gerichtlicher Überweisung dazu (KV.2021.00043) erfolgt war, so dass eine Rückabwicklung zu erfolgen hat.

Abweisung Prämienverbilligung 2021 bestätigt. Zu Recht die Steuereinschätzung des Anspruchsjahres zugrundgelegt. Steuerfaktoren des Jahres 2017 vor der Heirat im Jahr 2018 sind nicht relevant, keine übergangsrechtlich bedingte Bemessungslücke.

Anspruch auf Umschulung zum Medizinischen Masseur zu Recht verneint, da dies nicht einer optimal angepassten Tätigkeit entspricht, mithin die Eingliederungswirksamkeit zu verneinen ist.