Zurich Social Insurance Court

Neuanmeldung. Verschlechterung in Bezug auf nicht unfallkausale Beschwerden (insbesondere psychische Beschwerden) ist glaubhaft gemacht. Weitere Abklärungen sind vorzunehmen. Kürzung der Honorarnote (Aufwand im Gerichtsverfahren übersetzt/Aufwand des Verwaltungsverfahrens nicht zu entschädigen).

Übereinstimmende Parteianträge betreffend Anspruch auf ganze Rente ab 1. Januar 2022. Befristung der Rente umstritten. Vor Aufhebung der Rente sind Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, da der über 55 Jahre alten Beschwerdeführerin die Selbsteingliederung in einer Verweistätigkeit nicht zumutbar ist. Einstweilen Anspruch auf ganze Rente.

Anspruchsberechtigung eines selbständig Erwerbenden zu Recht verneint

Insolvenzentschädigung; Annahmeverzug der Arbeitgeberin nach Arbeitsniederlegung durch den Versicherten ist geleisteter Arbeit gleichzustellen; kein rechtsmissbräuchliches Verhalten; Verzugszinspflicht verneint; teilweise Gutheissung.

Kein Anspruch auf Insolvenzentschädigung bei Verletzung der Schadenminderungspflicht (noch während Arbeitsverhältnis) - hängig

angefochtener Entscheid betrifft Erlassgesuch, über Rückforderung wurde jedoch noch nicht rechtskräftig entschieden

Beschwerdeführerin kann Nachweis, Lohndeklaration rechtzeitig eingereicht zu haben, nicht erbringen, folglich wurden ihr zu Recht Verzugszinsen auferlegt

Die Einsprache ist verspätet erfolgt und Arbeitsüberlastung stellt keinen Grund für eine Fristwiederherstellung dar, weshalb der Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin rechtens ist; Abweisung.

Rückforderung von Ergänzungsleistungen bei fraglich strittigem Wohnsitzwechsel innerhalb des Kantons Zürich; Abweisung.

(Wiederholte) Neuanmeldung zum Rentenbezug; wegen Aggravation während psychiatrisch-neuropsychologischer Begutachtung kann ein erhebliches krankheitsmässiges Geschehen nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden; auf weitere Abklärung (stationäre Begutachtung) kann verzichtet werden; keine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit weiterhin kein Rentenanspruch ausgewiesen; kein Anspruch auf berufliche Massnahmen mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit - hängig