Biegbarer Metallschlauch

Schweizer Patent · CH690693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690693
Anmeldenummer
CH001430/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1996
Veröffentlicht
15.12.2000
Erteilt
15.12.2000
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 11/16 (2006.01)
F16L 57/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 15.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

BOA AG

Boa AG

Stationsstrasse 95, 6023 Rothenburg

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rudolf Gautschi

6005 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.