Aussen verstärkte Spannschelle

Europäisches Patent · EP0471235 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0471235
Anmeldenummer
EP91112788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1991
Veröffentlicht
19.02.1992
Erteilt
20.09.1995
Gelöscht
20.09.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 33/02 (2006.01)
Priorität
US A 567085 14.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Oetiker Schweiz AG

Hans Oetiker AG Maschinen- und Apparatefabrik

Oberdorfstrasse 21, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

Oetiker, Hans

CH-8812 Horgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.