Klemmband
Europäisches Patent · EP0491292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0491292
- Anmeldenummer
- EP91121378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.1991
- Veröffentlicht
- 24.06.1992
- Erteilt
- 06.03.1996
- Gelöscht
- 11.12.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16F 15/32 (2006.01)B65D 63/04 (2006.01)B65D 63/02 (2006.01)
- Priorität
- US 629717 18.12.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2011
- 15.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.