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Europäisches Patent · EP0500499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0500499
Anmeldenummer
EP92810113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1992
Veröffentlicht
26.08.1992
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/32 (2006.01)
E06B 9/322 (2006.01)
Priorität
FR A 9102160 22.02.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

<SOMFY>

SOMFY

8, rue de Margencel, Cluses, FR

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Quezel Castraz, Marc Joseph Antoine

F-74190 Passy, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.