Stufenlose Rohrklemme
Europäisches Patent · EP0503609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0503609
- Anmeldenummer
- EP92104222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.1992
- Veröffentlicht
- 16.09.1992
- Erteilt
- 25.10.1995
- Gelöscht
- 25.10.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16L 33/02 (2006.01)B25B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 669860 15.03.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 30.11.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 15.01.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.