Stufenlose Rohrklemme

Europäisches Patent · EP0503609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0503609
Anmeldenummer
EP92104222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1992
Veröffentlicht
16.09.1992
Erteilt
25.10.1995
Gelöscht
25.10.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16L 33/02 (2006.01)
B25B 25/00 (2006.01)
Priorität
US 669860 15.03.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 30.11.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  4. 15.01.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.