Einstellbare Schlauchschelle

Europäisches Patent · EP0523600 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0523600
Anmeldenummer
EP92111920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1992
Veröffentlicht
20.01.1993
Erteilt
02.10.1996
Gelöscht
12.07.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 33/04 (2006.01)
Priorität
US 730071 15.07.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2012

  2. 15.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  3. 15.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.