Einstellbare Schlauchschelle
Europäisches Patent · EP0523600 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0523600
- Anmeldenummer
- EP92111920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1992
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 02.10.1996
- Gelöscht
- 12.07.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 33/04 (2006.01)
- Priorität
- US 730071 15.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.07.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2012
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.