Réducteur à planétaire

Europäisches Patent · EP0588769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0588769
Anmeldenummer
EP93810640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
09.09.1993
Veröffentlicht
23.03.1994
Erteilt
05.03.1997
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 1/28 (2006.01)
F16H 1/46 (2006.01)
Priorität
FR 9211034 16.09.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

<SOMFY>

SOMFY

8, Avenue de Margencel, F-74300 Cluses, FR

Erfinderin/Erfinder

Lagarde, Eric Paul

F-74700 Sallanches, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.