Hochfeste Klemmschellenstruktur
Europäisches Patent · EP0616163 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0616163
- Anmeldenummer
- EP94105398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.1992
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 25.11.1998
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/02 (2006.01)F16B 2/08 (2006.01)B65D 63/02 (2006.01)
- Priorität
- US 659182 22.02.1991
- Abgezweigt von
- EP92101842
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 30.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 30.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.