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Europäisches Patent · EP0640508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0640508
- Anmeldenummer
- EP94112433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1994
- Veröffentlicht
- 01.03.1995
- Erteilt
- 15.01.1997
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- NO 933058 26.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thorup, Espen
N-1335 Snaroya, NO
Jacobsen, Halvard
N-0851 Oslo, NO
Lode, Svein E., c/o Designkontoret
N-0852 Oslo, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.