Klemmschelle mit Federelement

Europäisches Patent · EP0730116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0730116
Anmeldenummer
EP96102095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.1996
Veröffentlicht
04.09.1996
Erteilt
17.01.2001
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/02 (2006.01)
B65D 63/00 (2006.01)
Priorität
US 396256 01.03.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 15.05.2001

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  3. 31.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

  4. 31.01.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.