Klemmschelle mit Federelement
Europäisches Patent · EP0730116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0730116
- Anmeldenummer
- EP96102095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.1996
- Veröffentlicht
- 04.09.1996
- Erteilt
- 17.01.2001
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/02 (2006.01)B65D 63/00 (2006.01)
- Priorität
- US 396256 01.03.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 15.05.2001
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 31.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
- 31.01.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.