Spannband mit ineinandergreifenden Enden
Europäisches Patent · EP0802333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0802333
- Anmeldenummer
- EP97104979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.1997
- Veröffentlicht
- 22.10.1997
- Erteilt
- 21.02.2001
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 2/08 (2006.01)F16L 33/02 (2006.01)
- Priorität
- US 15700 17.04.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 14.05.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Hans Oetiker AG, Maschinen- und Apparatefabrik, Oberdorfstrasse 21, 8812 Horgen → Oetiker Schweiz AG, Spätzstrasse 11, 8810 Horgen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2015
- 28.02.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 28.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oetiker, Hans
8812 Horgen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.