Dispositif de commande d'action et procédé d'initialisation du dispositif
Europäisches Patent · EP0843241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0843241
- Anmeldenummer
- EP97810821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.1997
- Veröffentlicht
- 20.05.1998
- Erteilt
- 24.07.2002
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/10 (2006.01)
- Priorität
- FR 9613975 15.11.1996
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 30.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Häring, Rolf
72116 Mössingen, DE
Sommer, Bernhard
72585 Riederich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.