Installation de protection solaire

Europäisches Patent · EP0844361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0844361
Anmeldenummer
EP97810870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1997
Veröffentlicht
27.05.1998
Erteilt
26.02.2003
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/68 (2006.01)
Priorität
FR 9614201 21.11.1996
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

<SOMFY>

SOMFY

50, avenue du Nouveau Monde, 74300 Cluses, FR

Erfinderin/Erfinder

Vignoli, Jean-Marc Nicolas

F-74570 Thorens-Glières, FR

Beuhorry-Sassus Richard,

F-74300 Cluses, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.