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Europäisches Patent · EP0867848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0867848
Anmeldenummer
EP98810222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1998
Veröffentlicht
30.09.1998
Erteilt
18.07.2001
Gelöscht
18.07.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G08C 19/28 (2006.01)
Priorität
FR 9703548 24.03.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  4. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vignoli, Jean-Marc, Nicolas

74570 Thorens les Glieres, FR

Rolland, Albert, Lionel

74300 Cluses, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.