STECKBARE SICHERHEITSKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP1364149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1364149
Anmeldenummer
EP02709961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2002
Veröffentlicht
26.11.2003
Erteilt
26.04.2006
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/38 (2006.01)
Priorität
CH 381012001 01.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000085 13.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/070941 12.09.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Oetiker Schweiz AG

Hans Oetiker AG Maschinen- und Apparatefabrik

Oberdorfstrasse 21, 8812 Horgen

Erfinderin/Erfinder

WÜTHRICH, Albrecht

CH-6110 Wolhusen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.