SCHLAUCHKLEMME
Europäisches Patent · EP1373777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1373777
- Anmeldenummer
- EP02730048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2002
- Veröffentlicht
- 02.01.2004
- Erteilt
- 08.03.2006
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 01107515 26.03.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/003259 22.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/077509 03.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 14.05.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Hans Oetiker AG, Maschinen- und Apparatefabrik, Oberdorfstrasse 21, 8812 Horgen → Oetiker Schweiz AG, Spätzstrasse 11, 8810 Horgen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2015
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.