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Europäisches Patent · EP2016323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2016323
Anmeldenummer
EP06724768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2006
Veröffentlicht
21.01.2009
Erteilt
26.10.2011
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/025 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/004344 09.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/128334 15.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 14.05.2015

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Hans Oetiker AG, Maschinen- und Apparatefabrik, Oberdorfstrasse 21, 8812 Horgen → Oetiker Schweiz AG, Spätzstrasse 11, 8810 Horgen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2015

  3. 26.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.