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Europäisches Patent · EP2016323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2016323
- Anmeldenummer
- EP06724768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2006
- Veröffentlicht
- 21.01.2009
- Erteilt
- 26.10.2011
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/025 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/004344 09.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/128334 15.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 14.05.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Hans Oetiker AG, Maschinen- und Apparatefabrik, Oberdorfstrasse 21, 8812 Horgen → Oetiker Schweiz AG, Spätzstrasse 11, 8810 Horgen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2015
- 26.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.