SCHLAUCHKLEMME

Europäisches Patent · EP2291592 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2291592
Anmeldenummer
EP08773499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2008
Veröffentlicht
09.03.2011
Erteilt
18.05.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/025 (2006.01)
F16L 33/035 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/004909 18.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/152832 23.12.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 18.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

Oetiker Schweiz AG

Spätzstrasse 11, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

MEIER, Ulrich

CH-8820 Wädenswil

HÄNSLI, Willi

8810 Horgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.