SCHLAUCHKLEMME

Europäisches Patent · EP2591264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2591264
Anmeldenummer
EP10732670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2010
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
16.12.2015
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/025 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/004205 09.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/003851 12.01.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 19.12.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2015

  3. 16.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.