SCHLAUCHKLEMME

Europäisches Patent · EP2771605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2771605
Anmeldenummer
EP11776712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2011
Veröffentlicht
03.09.2014
Erteilt
11.01.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/02 (2006.01)
F16L 33/025 (2006.01)
F16L 33/035 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/005454 28.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/060346 02.05.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 11.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

Beteiligte

Inhaberin

Oetiker Schweiz AG

Spätzstrasse 11, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

MIESSMER, Stefan

8004 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.