SPANNSCHELLE
Europäisches Patent · EP3186160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3186160
- Anmeldenummer
- EP14812717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2014
- Veröffentlicht
- 05.07.2017
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 63/06 (2006.01)F16L 33/02 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2014/068046 26.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/075832 27.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/029975 03.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.