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Europäisches Patent · EP3480884 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3480884
Anmeldenummer
EP17200223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2017
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
05.01.2022
Schutz endet spätestens
05.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01P 1/161 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  6. 27.01.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2022

  7. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.