SPANNSCHELLE

Europäisches Patent · EP3535516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3535516
Anmeldenummer
EP17751019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2017
Veröffentlicht
11.09.2019
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/035 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2016/076366 02.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/067357 11.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/082819 11.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Oetiker Schweiz AG

Spätzstrasse 11, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

RICHTER, Steffen

8952 Schlieren

DELLER, Rolf

8800 Thalwil

HÄNSLI, Willi

8810 Horgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.