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Europäisches Patent · EP3553811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553811
- Anmeldenummer
- EP19168714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2019
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/311 (2006.01)G03F 7/42 (2006.01)
- Priorität
- US 201862656843 P 12.04.2018US 201916365506 26.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peters, Richard Dalton
Tempe, AZ 85284-2601, US
Cao, Yuanmei
Tempe, AZ 85284-2601, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.