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Europäisches Patent · EP3631309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3631309
- Anmeldenummer
- EP18732655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F24F 3/16 (2021.01)F24F 6/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 7092017 01.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/000282 30.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/219499 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 12.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 28.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6700 Bludenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.