STRÖMUNGSWEG-UMSCHALTVENTIL
Europäisches Patent · EP3752757 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3752757
- Anmeldenummer
- EP18708921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2018
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16K 15/14 (2006.01)F16K 11/02 (2006.01)F16K 11/044 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/053723 14.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/158198 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.