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Europäisches Patent · EP3814855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3814855
Anmeldenummer
EP19731724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
23.11.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
B65G 43/10 (2006.01)
Priorität
DE 102018005149 29.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/065971 18.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/002043 02.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 04.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

  3. 23.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

INTERROLL HOLDING AG

Interroll Holding AG

Via Gorelle 3, 6592 Sant' Antonino

Erfinderin/Erfinder

HAMPE, Andreas

6592 Sant' ANTONINO

HENZE, Herbert

6592 Sant' ANTONINO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.